Luxemburg rüstet auf

(ps) - "Win-Win". So bezeichnete Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) das GovSat-Projekt. Der Satellit, der vor kurzem auf Orbit gesetzt wurde, ist eine sogenannte Public-private-Partnership - eine öffentlich-private Partnerschaft. Sie wird aus öffentlichen und privaten Geldern finanziert, dient sowohl militärischen Zwecken - zur Aufklärung oder Feindsichtung - sowie auch zivilen. 

Nun will das Verteidigungsministerium mit einem zweiten Satelliten nachlegen. Konkret will man bis 2020 einen Erdbeobachtungssatelliten erwerben, der ein Jahr später einsatzbereit sein soll.  Kostenpunkt: 170 Millionen Euro. Der Satellit soll auf niedriger Erdumlaufbahn in einer Höhe von 450 Kilometern ausgesetzt werden. Laut dem Berichterstatter des Gesetzes, Marc Angel (LSAP), soll der Satellit sich vor allem auf die Sahel-Zone in Afrika sowie auf den Mittelmeerraum konzentrieren. Der Vorteil von Satelliten auf niedriger Umlaufbahn liege darin, dass man gezieltere Bilder von Gebäuden und Gegenden schießen könnte. Aber auch eine zivile Nutzung sei möglich - etwa bei Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Erdbeben.

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Luxemburg plant Kauf von Drohnen und Helikoptern

Die Regierung plant höhere Rüstungsausgaben. Eine entsprechende Verpflichtung gegenüber den NATO-Partnern soll aber so umgesetzt werden, dass die Wirtschaft und die Allgemeinheit davon profitiert.

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Kostenpunkt: 620 Millionen Euro

Das ist jedoch nicht das einzige militärische Projekt der Regierung. Bereits seit Jahren wird über das Projekt des Luxemburger Militärflugzeugs A400M debattiert. Nun stehen die genauen Kosten fest. Der Transportflieger soll im Mai 2020 geliefert werden und kostet 196 Millionen Euro. Die Laufzeit beträgt 35 Jahre, und zusätzlich sollen noch einmal 12 Millionen pro Jahr anfallen. Insgesamt wird das Projekt rund 620 Millionen Euro vereinnahmen. Das Luxemburger Militär hat eigens dazu sechs Piloten ausgebildet, die das Flugzeug, das in Melsbroek (Belgien) stationiert ist, bedienen sollen. 

Laut Angel steht das Flugzeug ebenso wie die Satelliten sowohl für zivile wie militärische Zwecke zur Verfügung. Beide Projekt spielen dabei, so Angel weiter, eine wichtige Rolle in der PESCO-Strategie der Europäischen Union. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im November 2017 darauf geeinigt, in Fragen der Verteidigungspolitik stärker zusammenzuarbeiten, um sich vom Einfluss der Vereinigen Staaten zu lösen. Langfristig sprechen Experten von einem "militärischen Schengen". Ziel ist der Abbau von bürokratischen Hürden sowie der Aufbau einer Logistikstruktur zum schnelleren Transport von Truppen und Material.

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"Die kollektive Verteidigung hat Vorrang"

Am 29. September löste Colonel Alain Duschène Generalstabschef Romain Mancinelli ab. Duschène übernimmt die Führung der Armee in einer Zeit, in der von internationaler Seite mehr Engagement von Luxemburg erwartet wird.

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Und noch ein weiteres Projekt der Verteidigungspolitik ist am Dienstag in der zuständigen Chamberkommission besprochen worden: Die Verlängerung des Afghanistan Einsatzes bis 2020.  Dabei wird der Luxemburger Beitrag in Masar-e Scharifim, im afghanischen Norden, von einem auf zwei Soldaten erweitert. Unter deutscher Führung geht es bei dem NATO-Einsatz um die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Trotz einiger Vorbehalte haben sich laut Chamberkommissionspräsident Angel bis auf Déi Lénk alle Mitglieder der Kommission für die Projekte ausgesprochen.

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*  Erratum: In einer ersten Version des Artikels stand, der Luxemburger Beitrag in Masar-e Scharifim werde "von elf auf zwölf Soldaten erweitert." Richtig ist: Der Luxemburger Beitrag in Masar-e Scharifim wird von einem auf zwei Soldaten erweitert.

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