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LSAP will Volksabstimmung noch in dieser Legislaturperiode
Politik 07.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Verfassungsreferendum

LSAP will Volksabstimmung noch in dieser Legislaturperiode

Die aktuelle Verfassung stammt aus dem Jahr 1868.
Verfassungsreferendum

LSAP will Volksabstimmung noch in dieser Legislaturperiode

Die aktuelle Verfassung stammt aus dem Jahr 1868.
Foto: Guy Jallay
Politik 07.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Verfassungsreferendum

LSAP will Volksabstimmung noch in dieser Legislaturperiode

Die LSAP hält weiter an ihrem Zeitplan mit Blick auf das geplante Verfassungsreferendum fest. Eine mögliche Verschiebung bis zur nächsten Legislaturperiode wurde aber nicht formell dementiert.

(stb) - Die noch für die aktuelle Legislaturperiode geplante Verfassungsreform befindet sich weiterhin in der Schwebe. Die LSAP erklärte am Mittwoch anlässlich einer Pressekonferenz zur "Rentrée Parlementaire", dass sie an ihrem Zeitplan festhält, nach dem das Verfassungsreferendum noch in dieser Legislaturperiode zustande kommen soll. Die Möglichkeit, dass das Referendum bis 2018 nicht mehr zur Abstimmung kommt, wurde aber nicht formell dementiert.

Am Dienstag hatte das Luxemburger Wort berichtet, dass die Verfassungsreform wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode realisiert werden kann. Aus Koalitionskreisen wurde berichtet, dass der Zeitplan sich weiter verzögern würde. Einerseits müssen einige Gesetzesänderungen noch in den kommenden Monaten angegangen werden, die mit der Verfassungsreform einhergehen und andererseits muss der Staatsrat noch rund 70 Änderungsanträge der parlamentarischen Verfassungskommission begutachten.


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