LSAP in der Krise

Aufstehen, Krone richten, weitergehen

Mit Frohsinn und selbstgefälligem Schulterklopfen versucht die LSAP, sich Mut zu machen

Francine Closener im Gespräch mit Manon Bei-Roller, Bob Steichen, Marguy Kirsch-Hirtt und Jean-François Wirtz (v.l.n.r.) über deren Erfolg bei den Kommunalwahlen.
Francine Closener im Gespräch mit Manon Bei-Roller, Bob Steichen, Marguy Kirsch-Hirtt und Jean-François Wirtz (v.l.n.r.) über deren Erfolg bei den Kommunalwahlen.
Foto: Caroline Martin

(mig) - Die LSAP ging „mit Geschlossenheit und Zuversicht in die Gemeindewahlen“. Doch am Wahltag wich die Zuversicht blankem Entsetzen. Entsetzen, das den Parteigrößen, Mandatsträgern und Kandidaten am Wahlabend ins Gesicht geschrieben stand und sich in Sätzen wie „Das Wahlergebnis ist dramatisch“, „Die LSAP steckt in der Krise“ und „Die Menschen wissen nicht mehr, wofür die LSAP steht, weil die LSAP selbst nicht mehr weiß, wofür sie steht“ äußerte.

Der Rückhalt der Regierungspartei bei der Wählerschaft, er schwindet seit 2005 schonungslos dahin. Waren die Sozialisten damals mit einem Stimmenanteil von fast 35 Prozent in den Proporzgemeinden noch stärkste kommunale Kraft, so kamen die Genossen jetzt nur noch auf 25,8 Prozent. 

Da kann Fraktionschef Alex Bodry die Arbeit der Dreierkoalition noch so sehr loben, den Input der sozialistischen Fraktion an den Reformen noch so sehr hervorheben und den einstigen Weggefährten und derzeit größten politischen Widersacher noch so sehr in die Pfanne hauen. Es hilft alles nichts: An einer selbstkritischen Analyse führt kein Weg vorbei. 

Bodrys Meinungsbeitrag von Anfang November war der Versuch einer kritischen Auseinandersetzung. Er zeigte vor allem eines: Wie schwer es der Parteiführung fällt, selbstgefällige Gedanken beiseite zu schieben und selbstkritische zuzulassen. Das wurde auch am Montag deutlich. 

Toll gemacht 

Wer auf eine Auseinandersetzung mit den Ursachen für die schwindende Zustimmung gehofft hatte, wurde enttäuscht. Die Parteileitung, die das lockere Zusammentreffen mit der Parteibasis zum ersten Mal in dieser Form organisierte, zog es vor, ihren Militanten vier kommunale Wahlgewinner zu präsentieren, die den anderen erklären durften, wie man Wahlen gewinnt. 

Das Motto der gestrigen Veranstaltung – eine Art Talkshow, durch die die ehemalige Journalistin und heutige Staatssekretärin Francine Closener führte – lautete: Aufstehen, Krone richten und geschlossen weitergehen. Besonders Vizepremier und Wirtschaftsminister Etienne Schneider wurde nicht müde, sein Mantra der ausgezeichneten Regierungsarbeit aufzusagen, so als ob das den freien Fall, in dem die LSAP sich befindet, abmildern könnte. 

Da war der Meinungsbeitrag des LSAP-Fraktionschefs dann doch etwas kritischer. Immerhin forderte er von der LSAP als „Partei der globalen Gerechtigkeit“, „klare Kante zu zeigen“, „in sämtlichen relevanten Politikfeldern konkrete Antworten zu liefern“ und „sich von einer von Sachzwängen gezeichneten Kompromisshaltung und einem wenig attraktiven Abwehrdiskurs loszulösen“.

Ein guter Sozialdemokrat

Etienne Schneider mit seiner Begeisterungsfähigkeit hatte man sich für den Schluss aufgehoben. Dazwischen hatte man Außenminister Jean Asselborn geschaltet, der sich am Rande seines außenpolitischen Diskurses über Demokratie, Flüchtlinge und die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik als einziger die Bemerkung erlaubte, dass ein guter Sozialdemokrat „sich jeden Morgen beim Aufstehen aufs Neue in Frage stellen sollte“. „Das tun wir nicht immer, aber meist schon“, witzelte Asselborn, wohl wissend, dass er damit einen Nerv getroffen hatte.

Eine Lehre aber haben die Genossen aus der Niederlage offenbar gelernt: Dass man die Parteibasis einbeziehen muss, wenn man sie bei der Stange halten will. Und so dürfen sich nun alle Parteimitglieder via digitale Medien an der Ausarbeitung des Wahlprogramms für die bevorstehenden Landeswahlen beteiligen.