Lob und Kontroversen für Roberta Metsola

Diego VELAZQUEZ

Die Malteserin Metsola muss sich im Luxemburger Parlament auch einigen unbequemen Fragen stellen.

Erst Mitte Januar wurde die konservative Politikerin Roberta Metsola Präsidentin des EU-Parlaments. Am Dienstag führte einer ihrer ersten Amtsantrittsbesuche, nämlich der zweite, nach Luxemburg. Neben Treffen mit dem Großherzog, Außenminister Jean Asselborn (LSAP) und Premier Xavier Bettel (DP) besuchte Metsola auch das Parlament. 

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Foto: Chris Karaba

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Dort lobte sie die europäische Ausrichtung des Landes: „Das moderne Europa hat Luxemburg viel zu verdanken“, sagte sie im Plenum der Chamber. „Heutzutage spielt Luxemburg noch immer eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, Kompromisse zu finden“, so Metsola weiter. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine nahm erwartungsgemäß viel Raum in der Debatte zwischen der Parlamentspräsidentin und den Abgeordneten ein. „Wir dachten, dass wir sicher wären. Aber die vergangenen Wochen haben alles, was wir zu wissen glaubten, infrage gestellt.“ 

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Die Debatte verlief bis zur Wortmeldung des ADR-Abgeordneten Fernand Kartheiser, der Metsolas Position zur Abtreibung lobte, sehr harmonisch. Als Malteserin hatte sie sich nämlich in der Vergangenheit – wie die allermeisten Politiker der Mittelmeerinsel – gegen jegliche Form von Legalisierung eines Schwangerschaftsabbruches ausgesprochen. Am Dienstag antwortete Metsola allerdings, dass sie nunmehr überall die Position des EU-Parlaments vertreten würde und resolut für Gender-Gleichheit kämpfen wird. „Es ist für mich eine große Verantwortung, dass ich die erste Frau an der Spitze des EU-Parlaments in 20 Jahren bin“, antwortete Metsola auf eine Frage von Myriam Cecchetti (Déi Lénk), die sich wegen der früheren Stellungnahmen der maltesischen Politikerin, diesbezüglich Sorgen machte. 

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Auch kontrovers: Stéphanie Empain (Déi Gréng) fragte Metsola, wie hoch die Chancen stehen, dass das EU-Parlament die umstrittene Entscheidung der EU-Kommission, Gas- und Atomenergie im Rahmen der „grünen Taxonomie“ als nachhaltig einzustufen, rückgängig machen würde. „Ich kann das nicht vorhersagen“, antwortet Metsola. Das EU-Parlament sei in dieser Frage nämlich gespalten: „Es ist alles noch sehr unklar“, so Metsola in der Chamber. Stimmt das EU-Parlament mit einer Mehrheit gegen den Vorschlag der EU-Kommission, kann dieser gekippt werden.

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