Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nachrichten auf Deutsch
Actualités en français
Informações em português
News in English
Leitartikel: Das kleinere Übel
Leitartikel Politik 2 Min. 27.05.2017 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten

Leitartikel: Das kleinere Übel

Kommende Woche wird die Chamber über den ,état d'urgence‘ abstimmen. Kritik an dem Vorhaben gibt es reichlich. Doch kann man der Notstandsregelung auch positives abgewinnen - unter einer Bedingung.
Leitartikel Politik 2 Min. 27.05.2017 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten

Leitartikel: Das kleinere Übel

Jean-Lou SIWECK
Jean-Lou SIWECK
 Kommende Woche wird die Chamber über den ,état d'urgence‘ abstimmen. Kritik an dem Vorhaben gibt es reichlich. Doch kann man der Notstandsregelung auch positives abgewinnen - unter einer Bedingung.

Kritik und Ablehnung, Vorwürfe wenn nicht Unterstellungen: Die Autoren des neuen Notstandsparagrafen, der als Artikel 32 (4) in die Verfassung eingeschrieben werden soll, hatten keinen leichten Stand über die letzten 18 Monate ...

Als Abonnent des Luxemburger Wort (Komplett- oder Digital-Abo) können Sie direkt auf alle Inhalte von Wort+ zugreifen.

Sofort weiterlesen
Geben Sie einfach Ihre E-Mail Adresse ein und lesen Sie den vollständigen Artikel.
Sie sind bereits Abonnent? Login.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Parlament verlängert Etat de crise
Mit 56 Ja-Stimmen hat die Chamber das Gesetz verabschiedet, das den nationalen Notstand wegen der Corona-Bedrohung für drei Monate verlängert. Die Redner aller Parteien unterstrichen die Notwendigkeit des Etat de crise. Es bleiben aber Fragen offen.
Politik, Chamber: Verlängerung Ausnahmezustand, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort
Leitartikel: Der wahre Notstand
Alex Bodry spielt wegen fehlender Flüchtlingsheime mit dem Gedanken, den Notstand auszurufen. Ein politisches wie juristisches Desaster. Zudem verkennt er, wo die Krise wirklich liegt.
Leitartikel: Exorbitante Machtfülle
Unter dem Eindruck von Paris und Brüssel soll auch in Luxemburg eine weitreichende Notstandsregelung in die Verfassung eingeschrieben werden. Das Vorhaben erscheint sinnvoll. Doch es lohnt ein zweiter Blick.

Das könnte Sie auch interessieren

Migrants stand near tents in an abandoned building near the Kara Tepe camp, on the Greek Aegean island of Lesbos on September 16, 2020, after the Moria migrant camp was destroyed by a fire on the night of September 8. - Six young Afghan men including two minors will face a prosecutor on Greece's Lesbos island on September 16 on suspicion of setting fires that destroyed Europe's largest migrant camp, leaving over 12,000 people homeless. (Photo by ANGELOS TZORTZINIS / AFP)

Asselborn: "Wir müssen diese Misere als Europäer lösen"

Am Mittwochabend war Außenminister Jean Asselborn zu Gast in der ARD-Sendung "Maischberger". Bei dem Thema Flüchtlingpolitik nahm Asselborn kein Blatt vor den Mund.
Politik 2 Min. 17.09.2020

Joghurtfabrik in Bettemburg weiter umstritten

Politik von Marc HOSCHEID 2 Min. 17.09.2020
Desk, Industriegebiet, Gewerbezone, Corona Virus, Z.I. Wolser, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort

Joghurtfabrik in Bettemburg weiter umstritten

Desk, Industriegebiet, Gewerbezone, Corona Virus, Z.I. Wolser, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort
Die Minister Dieschbourg und Fayot haben im Parlament den Stand der Dinge im Dossier Fage präsentiert. Selbst Abgeordnete der Regierungsparteien üben Kritik.
Politik von Marc HOSCHEID 2 Min. 17.09.2020

Dieschbourg bietet Gemeinden "Naturpakt" an

Politik von Annette WELSCH 2 Min. 17.09.2020
Kultur, Sommerseiten, 11H, gestellt, Unterschied wie Tag und Nacht, Cloche D'Or mit Natur verbunden, Sonnenblumenfeld auf Cloche D'Or Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort

Dieschbourg bietet Gemeinden "Naturpakt" an

Kultur, Sommerseiten, 11H, gestellt, Unterschied wie Tag und Nacht, Cloche D'Or mit Natur verbunden, Sonnenblumenfeld auf Cloche D'Or Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Ähnlich wie beim Klimapakt möchte Umweltministerin Carole Dieschbourg die Gemeinden beim Natur- und Wasserschutz mit ins Boot nehmen.
Politik von Annette WELSCH 2 Min. 17.09.2020

Congé pour raisons familiales für Eltern von isolierten Kindern

Politik 17.09.2020
Orientierung, Grundschüler

Congé pour raisons familiales für Eltern von isolierten Kindern

Orientierung, Grundschüler
Eltern von Kindern, die aufgrund von Corona-Verdacht keine Betreuungshäuser aufsuchen können, können Sonderurlaub beantragen.
Politik 17.09.2020

Bettel: „Haben das Schlimmste verhindert“

Politik von Annette WELSCH 7 Min. 17.09.2020
Politik, Itv Xavier Bettel, Sechs Monate Covid-19 Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort

Bettel: „Haben das Schlimmste verhindert“

Politik, Itv Xavier Bettel, Sechs Monate Covid-19 Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
Vor sechs Monaten wurde der Etat de crise ausgerufen: Premierminister Xavier Bettel zieht Zwischenbilanz der Corona-Krise.
Politik von Annette WELSCH 7 Min. 17.09.2020