Lehrstuhl für parlamentarische Studien

Wertvolle Demokratie

Die Abgeordnetenkammer zählt zu den institutionellen Pfeilern der Demokratie.
Die Abgeordnetenkammer zählt zu den institutionellen Pfeilern der Demokratie.
Foto: Gerry Huberty

(BB) - "Der Parlamentarismus ist einer der Pfeiler der Demokratie. Es ist nichts statisches, sondern entwickelt sich weiter. Deshalb ist auch so wichtig, dass wir uns drum kümmern", sagt Kammerpräsident Mars Di Bartolomeo. Seit 2011 unterhält die Uni Luxemburg einen Lehrstuhl für parlamentarische Studien. Die entsprechende Konvention mit dem Parlament wird nun auch für weitere Jahre fortgesetzt.

Am Montag haben Kammerpräsident Mars Di Bartolomeo und Unirektor Rolf Tarrach eine Konvention  zur Forschungsarbeit unterzeichnet. Als Forschungsschwerpunkt bis 2018 gilt u.a die Bürgerbeteiligung am politischen Prozess. Das bezieht sich auf die Instrumente der direkten Demokratie, wie das Referendum, sowie auf andere Formen von Mitsprache im Entscheidungsprozess wie die Petitionen.

Best practices

Eine Studie über die "best practices" von Parlamenten, um die Bürger besser einzubinden, ist bereits in der ersten Phase in Auftrag gegeben worden. Die Analyse soll bald vorliegen und wird im Hinblick auf die Referenden zur Verfassungsreform von Nutzen sein.

Wie sich das Parlament entwickelt, welche Rolle es im nationalen institutionellen Gefüge spielt, wie es sich international einbringt und wie die Beziehung zu den Bürgern ist, stehen generell im Mittelpunkt  der Forschungsarbeit. "Die Abgeordnetenkammer beschränkt sich nicht auf die Verabschiedung von Gesetzestexten, es ist wahrhaftig ein deliberatives Forum", betont der Leiter des Lehrstuhls Philippe Poirier.

Der Lehrstuhl fördert Doktorarbeiten und bietet Studenten des "Master en gouvernance européenne" Praktikumsplätze an. "Junge Leute sollen an die Demokratie glauben, ansonsten droht der demokratische Prozess nicht mehr zu funktionieren", so Rektor Rolf Tarrach abschließend.