Können Sie sich an alle "Varianten" von Blau-Rot-Grün erinnern?
Können Sie sich an alle "Varianten" von Blau-Rot-Grün erinnern?
Premierminister Xavier Bettel (DP) betont gern, dass er immer noch „dieselbe Regierung aus drei Parteien“ anführt. Allerdings hat es seit 2018 erhebliche Veränderungen in der Zusammensetzung der Regierung gegeben. Von den 17 Ministern, die am 5. Dezember 2018 vom Großherzog vereidigt wurden, sind noch zwölf aktiv. Davon sind einige in Ressorts tätig, die im Vergleich zu ihren ursprünglichen Aufgaben weitgehend umgestaltet wurden.
Die offizielle Vereidigung von Yuriko Backes (DP), Georges Engel (LSAP) und Claude Haagen (LSAP) am Mittwoch erfolgt aufgrund der Corona-Erkrankung des Großherzogs per Videokonferenz. Ab dann legt die mittlerweile vierte Variante von „Blau-Rot-Grün II“ los.
Dass sich das Personalkarussell derart häufig dreht, kommt äußerst selten vor, wenn auch nicht zum ersten Mal in der politischen Geschichte des Großherzogtums. Die häufigen Ministerwechsel werfen auch ein Schlaglicht auf die Probleme, die mit einer Koalition aus drei Parteien verbunden sind.
Wenn ein Politiker zurücktritt, setzt dieses jedes Mal einen Sesseltanz in Gange, der sich auch auf die Ebenen der Chamber und der Gemeinderäte auswirkt. Das komplizierte Gleichgewicht in den Parteien neu zu tarieren, wird auch durch den zunehmenden Mangel an neuem politischem Personal immer schwieriger.
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