Kurzarbeit: Ein bewährtes Kriseninstrument
Kurzarbeit: Ein bewährtes Kriseninstrument
Die Kurzarbeit war die beste Möglichkeit, um den Betrieben in der Krise zu helfen und so die Arbeitsplätze abzusichern. Zu diesem Fazit kamen am Mittwoch die Redner aller Fraktionen im Rahmen einer von der CSV beantragten Aktualitätsstunde. Über sämtliche Parteigrenzen hinweg wurde begrüßt, dass die Regierung gleich am Anfang der Krise die Kurzarbeiterregelung angepasst hatte und unkompliziert und unbürokratisch auf ein Vorauszahlungssystem gesetzt hatte. „Es ist besser in die Absicherung der Arbeitsplätze zu investieren, anstatt die Arbeitslosigkeit bezahlen“, brachte es Marc Spautz (CSV), der die Aktualitätsstunde initiiert hatte, gleich zu Beginn seiner Rede auf den Punkt.
Im Interesse der Allgemeinheit
Ein Allheilmittel sei die Kurzarbeit aber nicht, warnte Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP): „Durch die Kurzarbeit entstehen keine neuen Jobs. Und die Maßnahme ist auch keine Vollkaskoversicherung.“
Es ist besser, in die Absicherung der Arbeitsplätze zu investieren, anstatt die Arbeitslosigkeit bezahlen.
Marc Spautz (CSV)
Doch genau um neue Arbeitsstellen ging es Spautz, als er vorschlug, dass der Staat ein ähnliches Instrument wie die Division Anti-Crise (DAC) aufbauen sollte, um Beschäftigte, die ihren Job verloren haben, wieder in Lohn und Brot zu bringen. Sie könnten wie während der Stahlkrise vor mehr als 40 Jahren Arbeiten im Allgemeininteresse verrichten, so sein Vorschlag.
Auch Marc Baum (Déi Lénk) könnte sich eine solche Lösung vorstellen, denkbar wären nach beispielsweise Tätigkeiten im Kampf gegen den Klimawandel oder im Zusammenhang mit der Kreislaufwirtschaft.
Thematisiert wurden gestern auch die unterschiedlichen Beihilfen für die Betriebe. In dem Zusammenhang begrüßten die Abgeordneten, dass Premier Xavier Bettel (DP) in seiner Rede zur Lage der Nation für einige Branchen wie etwa die Gastronomie und den Tourismus eine Verlängerung der Maßnahmen bis über den 31. Dezember hinaus angekündigt hatte.
Wie genau die neue Regelung aussehen wird, vermochte Vizepremier Kersch gestern noch nicht zu sagen. Die Sozialpartner sollen im Rahmen des Konjunkturkomitees eine Lösung erarbeiten. Die nächste Zusammenkunft des Komitees ist für den 28. Oktober anberaumt.
Allerdings wird auch die Fortschreibung der staatlichen Unterstützung nicht verhindern können, dass es in den kommenden Monaten zu Sozialplänen und zu Entlassungen kommen wird, warnte Carlo Back (Déi Gréng). Es sei nämlich zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar, wie lange sich die Krise noch hinziehen werde: „Wir navigieren zurzeit auf Sicht.“ Und genau deshalb forderte er ein detailliertes Monitoring, um die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt genau zu analysieren und dadurch möglichst schnell reagieren zu können.
870 Millionen Euro
Auf dem Höhepunkt der Krise hatten fast 15.000 Unternehmen auf die Kurzarbeit zurückgegriffen, im Oktober waren noch 2.849 Anträge beim Konjunkturkomitee eingegangen. Insgesamt hat die Maßnahme bislang 870 Millionen Euro gekostet.
Da die Anträge in den ersten Monaten ohne Überprüfung unbürokratisch bewilligt und die Gelder sofort überwiesen wurden, rechnet Minister Kersch damit, dass etwa 400 Millionen Euro wieder zurückbezahlt werden müssen. Bislang sind 310 Millionen Euro an den Beschäftigungsfonds überwiesen worden.
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