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Kommentar zu LUXEOSys: Offenbarungseid
Kommentar Politik 19.11.2020
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Kommentar zu LUXEOSys: Offenbarungseid

Verteidigungsminister François Bausch mit einem Modell des Observationssatelliten LUXEOSys.

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Verteidigungsminister François Bausch mit einem Modell des Observationssatelliten LUXEOSys.
Foto: Lex Kleren
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Kommentar zu LUXEOSys: Offenbarungseid

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Die Abgeordneten der Mehrheitsparteien outen sich mit ihrer Ablehnung einer Untersuchungskommission zu LUXEOSys als verlängerter Arm der Regierung.

Die Abgeordneten der Mehrheitsparteien haben mit dem Abschmettern eines Untersuchungsausschusses zum Observationssatelliten LUXEOSys einen Offenbarungseid geleistet. Wieder einmal wurde klar, dass sie nicht bereit sind, ihre Kontrollfunktion gegenüber der Regierung zu erfüllen. Dabei hätte ein solcher Ausschuss die Realisierung des Projektes, für das es durchaus nachvollziehbare Argumente gibt, weder verhindert noch verzögert. 

Vor allem die Blockadehaltung von Déi Gréng ist bemerkenswert, war Transparenz doch einst ein Steckenpferd der Partei ...

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