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Koalitionsverhandlungen: Nichts Neues
Politik 22.11.2018 Aus unserem online-Archiv

Koalitionsverhandlungen: Nichts Neues

Auch am Donnerstag wollte keiner der Verhandlungsteilnehmer sich äußern.

Koalitionsverhandlungen: Nichts Neues

Auch am Donnerstag wollte keiner der Verhandlungsteilnehmer sich äußern.
Foto: Guy Jallay
Politik 22.11.2018 Aus unserem online-Archiv

Koalitionsverhandlungen: Nichts Neues

Patrick BESCH
Patrick BESCH
Auch am Donnerstag gab es keine neuen Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Die Frage, wie die nächste Regierung aussehen wird und welche programmatischen Schwerpunkte von Blau-Rot-Grün in Angriff genommen werden, bleibt also noch offen.

Gestern stand die siebte Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen DP, LSAP und déi Gréng im Außenministerium an. Wie an den vergangenen Tagen gab es von keinem der Verhandlungsführer der drei Parteien nennenswerte Informationen zum Verhandlungsstand oder zur Besetzung der Ministerposten.


Sechs der neun angesetzten Verhandlunsrunden haben Blau-Rot-Grün hinter sich.
Koalitionsverhandlungen: Das große Schweigen
Am Mittwochnachmittag stand die sechste Verhandlungsrunde zwischen DP, LSAP und den Grünen auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal gaben sich alle Verhandlungsteilnehmer bedeckt.

Die nächste Verhandlungsrunde ist für Freitag angesetzt. Danach treffen sich Blau-Rot-Grün am 28. und 29. November. Die letzte Sitzung soll am 5. Dezember stattfinden. Aus parteinahen Kreisen ist zu verlauten, dass die neue Regierung sowie das Regierungsprogramm am Nikolaustag, also am 6. Dezember, vorgestellt werden sollen.


Ehe die neue Regierung ihre Zusammenarbeit offiziel machen kann, muss jede Partei das Programm und die Besetzung der Ministerposten gutheißen.LSAP / Abstimmung  Wahlprogramm / Foto:Guy Jallay
Die letzte Hürde
Die Neuauflage von Blau-Rot-Grün muss von der Basis jeder Partei abgesegnet werden.

Ehe die Verhandlungsführer das endgültige Koalitionsabkommen unterschreiben können, müssen sie sich noch die Zustimmung ihrer jeweiligen Partei abholen. Vor fünf Jahren stimmten Déi Gréng, LSAP und DP am 3. Dezember mit großer Mehrheit einer Zusammenarbeit zu. Am Tag danach nahm die blau-rot-grüne Regierung ihre Arbeit auf.

Die nächste Regierung wird voraussichtlich aus 17 Ministern bestehen. Bei der Neuauflage der Dreierkoalition wollen die Parteien keine Staatssekretäre benennen.


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IPO , Unterzeichnung Koalitionsabkommen DP , LSAP , Dei Greng , Gambia , vlnr Etienne Schneider , Xavier Bettel , Corinne Cahen , Felix Braz Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
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