Am Mittwochnachmittag stand die sechste Verhandlungsrunde zwischen DP, LSAP und den Grünen auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal gaben sich alle Verhandlungsteilnehmer bedeckt.
Am Mittwochnachmittag stand die sechste Verhandlungsrunde zwischen DP, LSAP und den Grünen auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal gaben sich alle Verhandlungsteilnehmer bedeckt.
Kein neuer Moment bei den Verhandlungen zwischen DP, LSAP und déi Gréng. Zumindest nichts, was man der Presse mitteilen wollte. Auch am Mittwoch übten sich die Verhandlungsteilnehmer im Schweigen. Formateur Xavier Bettel (DP) verzichtete ganz darauf, vor die Mikrofone zu treten. Schnell suchte er den Weg an der Presse vorbei in das Außenministerium.
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Foto: Guy Jallay
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Zwar stellten sich Felix Braz (Déi Gréng) und Etienne Schneider (LSAP) den Fragen der Journalisten, jedoch mit dem gleichen Resultat: Kein Kommentar. "Wir werden Ihre Fragen erst beantworten, wenn wir mit unseren Arbeiten fertig sind und das Regierungsabkommen steht", antwortete Etienne Schneider nach erneutem Nachhaken. Somit bleiben alle Fragen, sowohl inhaltlicher wie personaler Natur, unbeantwortet.
Am Donnerstag stellten die Verhandlungsführer rund um den Formateur Xavier Bettel erste Details aus dem Regierungsabkommen der kommenden fünf Jahre vor. Die wichtigsten Punkte im Überblick.
Am Freitag trafen sich Vertreter von DP, LSAP und déi Gréng zu erneuten Koalitionsgesprächen im Außenministerium. Auch dieses Mal war wenig von den Koalitionspartnern zu erfahren.
Die ADR und die Piraten werden die kommenden fünf Jahre als technische Gruppe im Parlament zusammenarbeiten. Beide Parteien werden trotz Zusammenarbeit ihre eigene politische Agenda vertreten.
Schon nach der Regierungsbildung Ende 2013 sollte Schmit EU-Kommissar werden, allerdings hatte die Nominierung von Jean-Claude Juncker an die Spitze der Behörde ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht.
In einem Gespräch mit dem „Luxemburger Wort“ und zwei anderen europäischen Zeitungen erklärt Michel Barnier, der EU-Chefunterhändler für den Brexit, warum die Frage der irischen Grenze so wichtig ist.
Die Nominierung von Paulette Lenert in die Regierung gefiel nicht allen LSAP-Genossen. Nun muss sich die frischgebackene Ministerin in den Bereichen Entwicklungshilfe und Verbraucherschutz bewähren.
Mit Paulette Lenert ist das Verbraucherschutzministerium in LSAP-Hand. Die Regierung möchte die Rechte der Konsumenten weiter stärken, zum Beispiel mit der Einführung von Sammelklagen.
Am Dienstagabend geht es beim LSAP-Landeskongress in Niederkerschen um die Neubesetzung der Spitzenposten. Wie bei vielen anderen Parteien stehen auch bei den Sozialisten die Zeichen auf Erneuerung. Der Kongress im Liveticker.
Der Überlebensinstinkt der LSAP ist bemerkenswert. Obwohl der letzte Wahlsieg schon lange zurückliegt, ist es den Sozialisten stets gelungen, ihre Hände an den Hebeln der Regierungsmacht zu halten.
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