Die Koalitionsverhandlungen gingen am Dienstag in die zweite Runde. Am Dienstag stand eine Bestandsaufnahme der finanziellen Lage des Staats auf dem Programm.
Felix Braz (Déi Gréng) und Etienne Schneider (LSAP) versprühten nach dem ersten Treffen mit Mitgliedern der Finanzverwaltung am Dienstagmorgen Optimismus, auch Corinne Cahen ist zuversichtlich.
Felix Braz (Déi Gréng) und Etienne Schneider (LSAP) versprühten nach dem ersten Treffen mit Mitgliedern der Finanzverwaltung am Dienstagmorgen Optimismus, auch Corinne Cahen ist zuversichtlich.
(tom/mig) - Gute Stimmung bei den Koalitionsgesprächen: Felix Braz (Déi Gréng), Etienne Schneider (LSAP) und Corinne Cahen (DP) versprühten nach der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen Optimismus. Zusammen mit den verschiedenen Mitgliedern der Finanzverwaltung wurde am Dienstagmorgen in den Räumlichkeiten des Außenministeriums zunächst eine Bestandsaufnahme der finanziellen Lage des Landes gemacht.
"Die finanzielle Situation des Landes ist heute bedeutend besser als noch 2013", befand Etienne Schneider. Die Steuereinnahmen zeigten konsequent nach oben, und "auch die Steuerreform haben wir gut verdaut", so der Verhandlungsführer der LSAP.
Felix Braz sekundierte: "Es gibt keinen Grund zu Pessimismus. Wir können die Investitionspolitik der vergangenen Jahre weiterführen." Der Grünen-Politiker, der die Verhandlungen seiner Partei führt, mahnte jedoch zu Vorsicht bei den Konsumausgaben, besonders im Hinblick auf den internationalen wirtschaftlichen und politischen Kontext.
Etwas grundsätzlicher drückte sich Corinne Cahen (DP) aus: "Wir haben keinen Grund, daran zu zweifeln, dass wir einen Konsens finden." Es gebe viele Schnittmengen zwischen den Wahlprogrammen der drei Parteien. "Die Stimmung in den einzelnen Arbeitsgruppen ist hervorragend. Wir führen sehr konstruktive Gespräche", gab Cahen, die die Verhandlungen für die Liberalen leitet, weiter zu verstehen.
Am Dienstagnachmittag sind weitere Gespräche mit Verwaltungsmitgliedern eingeplant. Die angekündigten Arbeitsgruppen haben zwischenzeitlich ihre Arbeit aufgenommen.
Die Vorbereitungen zu den Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Am Mittwochmorgen trafen sich die Vertreter von DP, LSAP und Déi Gréng ein erstes Mal.
Alle fünf Jahre haben die Wähler das Wort. Wenn die Stimmen am Abend ausgezählt sind, hat der Wählerwille schon wieder ausgedient. In den Tagen nach der Wahl schlägt die Zeit der schnöden Machtpolitik.
Der Aufwärtstrend, der sich im ersten Teil des Politmonitors angedeutet hatte, setzt sich bei den Personalien nicht weiter fort. Trotz hohen Vertrauens in die Instanzen müssen fast alle Politiker in den Umfragewerten Verluste hinnehmen.
Im jüngsten Politmonitor legen alle Politiker prozentual zu. Den stärksten Zuwachs verzeichnen dabei die Regierungsmitglieder, allen voran Außenminister Jean Asselborn.
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