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Koalitionsabkommen unterzeichnet
Etienne Schneider, Formateur Xavier Bettel, Corinne Cahen und Félix Braz (vlnr) unterzeichneten um 17 Uhr das Abkommen.

Koalitionsabkommen unterzeichnet

Guy Jallay
Etienne Schneider, Formateur Xavier Bettel, Corinne Cahen und Félix Braz (vlnr) unterzeichneten um 17 Uhr das Abkommen.
Politik 16 1 03.12.2018

Koalitionsabkommen unterzeichnet

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Am Montag haben DP, LSAP und Déi Gréng das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre unterzeichnet. Lesen Sie das 246 Seiten starke Programm in der kompletten Fassung.

Nach der letzten Vollversammlung der Verhandlungsdelegationen am Montagnachmittag hieß es gegen Abend: Das Koalitionsprogramm für die Jahre 2018-2023 steht. Die Verhandlungsführer der drei Parteien Corinne Cahen (DP), Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng) kamen mit Formateur Xavier Bettel (DP) im Außenministerium zusammen, um das 246-seitige Dokument zu unterschreiben. Damit ist der Weg frei für die nächste Etappe: die Abstimmungen über den Vertrag durch die jeweiligen Parteigremien. Sie werden am Dienstagabend stattfinden.

Sehen Sie hier das Video der Unterzeichnung:



29.11.IPO / PK Koalitionsverhandlungen / Abschlus Verhandlungen / Wahlen 2013 / Gambia Koalition / Bettel , Schneider , Braz , Meisch Foto: Guy Jallay
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Am Mittwoch soll die neue Regierung von Großherzog Henri im Palais vereidigt werden. Auch die erste Sitzung des Regierungsrats sei direkt für Mittwoch programmiert, teilte Bettel mit. Doch zunächst müssen die Parteikongresse wie gesagt das Abkommen und auch die Verteilung sowie Besetzung der jeweiligen Ressorts gutheißen. Anders als 2013 dürften aber zumindest bei der LSAP die Diskussionen nicht ganz so reibungslos über die Bühne gehen.

Es regte sich in den vergangenen Tagen Widerstand, vor allem gegen die personellen Entscheidungen. So ist beispielsweise der Vorstand der Juso-Sektion Osten am Wochenende zurückgetreten, aus Protest gegen die Entscheidung, nicht Tess Burton, sondern die Quereinsteigerin Paulette Lenert in die Regierung zu berufen.

Hier das vollständige Koalitionsabkommen:



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