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Justiz: Marc Jaeger bleibt Präsident des Gerichts der EU
Politik 20.09.2016

Justiz: Marc Jaeger bleibt Präsident des Gerichts der EU

Marc Jaeger ist Präsident des Gerichts der Europäischen Union seit September 2007.

Justiz: Marc Jaeger bleibt Präsident des Gerichts der EU

Marc Jaeger ist Präsident des Gerichts der Europäischen Union seit September 2007.
Foto: Serge Waldbillig
Politik 20.09.2016

Justiz: Marc Jaeger bleibt Präsident des Gerichts der EU

Bérengère BEFFORT
Bérengère BEFFORT
Der Luxemburger Richter Marc Jaeger wurde als Präsident des Gerichts der Europäischen Union wiedergewählt. Er hat das Amt seit September 2007 inne.

(BB/C.) - Der Luxemburger Richter Marc Jaeger übernimmt zum vierten Mal in Folge den Vorsitz des Gerichts des Europäischen Union (EuG). Er hat das Amt seit September 2007 inne.

Die Richter des EuG sind jeweils für sechs Jahre im Amt und können wiederernannt werden. Sie wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Gerichts für eine Dauer von drei Jahren. Als Präsident wird Marc Jaeger der EU-Justizinstanz bis August 2019 vorstehen. Vizepräsident ist Richter Marc van der Woude.

Amtsantritte und Eidesleistungen

Zum Wochenbeginn waren bereits Amtsantritte und Eidesleistungen für die EU-Justizinstanzen erfolgt. In einer feierlichen Sitzung am Montag hatte ein neuer Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Evgeni Tanchev, seinen Eid geleistet. Der Gerichtshof setzt sich jeweils aus einem Richter der einzelnen EU-Mitgliedstaaten zusammen und aus elf Generalanwälten. Evgeni Tanchev wird sein Mandat bis zum 6. Oktober 2021 ausüben. Im Zuge einer teilweisen Neubesetzung des Europäischen Gerichts und einer Reform des Gerichtssystems hatten am Montag auch zwölf Richter ihren Eid abgelegt.

Bei den drei in Luxemburg beheimateten EU-Gerichtsinstanzen – Europäischer Gerichtshof (EuGH), Gericht der Europäischen Union, und Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union – waren im Jahr 2015 insgesamt 1.711 Rechtssachen eingegangen. Vor allem der Gerichtshof war von dieser Zunahme betroffen. Hier wurde erstmals die symbolische Schwelle von 700 Neueingängen überschritten.

Mehr zur Arbeit der EU-Justizinstanzen können interessierte Personen am 24. September bei einem Tag der offenen Türen erfahren.


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