Joëlle Elvinger wechselt an den Europäischen Rechnungshof
Joëlle Elvinger wechselt an den Europäischen Rechnungshof
Auf Nachfrage bestätigte das Staatsministerium am Freitag, dass die DP-Abgeordnete Joëlle Elvinger die Nachfolge von Henri Grethen beim Europäischen Rechnungshof antreten wird. Grethen gehört dem EuRH seit dem 1. Januar 2008 an, sein Mandat läuft zum Jahresende aus.
Der Wechsel führt auch im Parlament zu einem Stühlerücken. Als Nächstgewählter auf der DP-Liste im Zentrum rückt Generalsekretär Claude Lamberty am Krautmarkt für Joëlle Elvinger nach.
Außerdem hat die Regierung bei ihrer Kabinettssitzung noch einmal bekräftigt, dass sie an dem ehemaligen Beschäftigungsminister Nicolas Schmit (LSAP) als luxemburgischen EU-Kommissar festhalten wird.
Yves Cruchten wird Budget-Berichterstatter
Eine weitere Personalie war bereits am Freitag morgen bekannt geworden: Der LSAP-Abgeordnete Yves Cruchten wird Berichterstatter zum Haushaltsentwurf für 2020. Das hat der parlamentarische Finanzausschuss festgehalten.
DP, LSAP und Déi Gréng haben sich darauf verständigt, dass im Laufe dieser Legislaturperiode je zwei liberale und zwei sozialistische Parlamentarier sowie ein Grünen-Vertreter die Budgetvorlage unter die Lupe nehmen. Den Anfang machte in diesem Jahr André Bauler (DP). 2021 sind Déi Gréng, bei denen bis dato Henri Kox (2016) der einzige Berichterstatter war, an der Reihe.
Das Justizministerium hat am Freitag mitgteilt, dass Lotty Prüssen von Justizminister Felix Braz (Déi Gréng) als Mitglied des Verfassungsgerichtshofs vereidigt wurde. Die Kammervorsitzende des Appellationsgerichtshofs tritt ihr Amt am 16. September an.
