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«Je jure fidélité au Grand-Duc»
Der neue Chamberpräsident: Fernand Etgen (DP)

«Je jure fidélité au Grand-Duc»

Foto: Pierre Matgé
Der neue Chamberpräsident: Fernand Etgen (DP)
Politik 1 4 Min. 06.12.2018

«Je jure fidélité au Grand-Duc»

Patrick BESCH
Patrick BESCH
Am Donnerstag stand die zweite Runde der Vereidigungen der Abgeordneten auf der Tagesordnung der Chamber. Insgesamt haben 17 Volksvertreter ihren Eid abgelegt.

14.03 Uhr: Der Alterspräsident Gast Gibéryen eröffnet die Sitzung. Da am 30. Oktober nur 45 Abgeordnete vereidigt werden konnten, muss das Hohe Haus noch Vollzähligkeit erreichen, damit es mit der parlamentarischen Arbeit losgehen kann. Da mit Sam Tanson (Déi Gréng) und Lex Delles (DP) zwei Abgeordnete in die Regierung gewechselt sind, wurden am Donnerstag insgesamt 17 Abgeordnete vereidigt.
Folgende Abgeordnete haben ihren Eid abgelegt:

  • Carole Hartmann (DP)
  • Eugène Berger (DP)
  •  Gusty Graas (DP)
  •  Frank Colabianchi (DP)
  •  Joëlle Elvinger (DP)
  • Fernand Etgen (DP)
  • Guy Arendt (DP)
  •  Claude Haagen (LSAP)
  • Lydia Mutsch (LSAP)
  • Yves Cruchten (LSAP)
  • Franz Fayot (LSAP)
  • Tess Burton (LSAP)
  • Marc Hansen (Déi Gréng)
  • Djuna Bernard (Déi Gréng)
  •  Stéphanie Empain (Déi Gréng)
  • Carlo Back (Déi Gréng)
  • Henri Kox (Déi Gréng)

Obwohl die  Commission de vérification des pouvoirs das Wahlresultat am 30. Oktober überprüft und für gültig erklärt hatte, muss die Kommission noch einmal tagen, um etwa eine mögliche Verwandtschaft zwischen Abgeordneten auszuschließen. Da die Berichterstatterin der Kommission, Sam Tanson, in die Regierung gewechselt ist, wird ein neues Mitglied bestimmt. Das Los fällt auf David Wagner (Déi Lénk).

14.08 Uhr: Die Sitzung ist unterbrochen. Die Commission de vérification des pouvoirs kann tagen.

14.38 Uhr: Es geht weiter. Diesmal ging es schneller als am 30. Oktober. Die Präsidentin der Kommission, Diane Adehm (CSV) erhält das Wort. Sie erklärt, dass Michel Wolter (CSV) neuer Berichterstatter ist. Michel Wolter bestätigt, dass die Kommission wiederum nichts zu beanstanden hat. Er bestätigt, dass Nicolas Schmit (LSAP) sein Mandat nicht annehmen wird. Durch den Verzicht von Martin Kox (Déi Gréng) kann Henri Kox (Déi Gréng) sein Mandat antreten.

17 Mal hieß es "Je le jure". Das Hohe Haus ist nun komplett und kann die parlamentarische Arbeit aufnehmen.
17 Mal hieß es "Je le jure". Das Hohe Haus ist nun komplett und kann die parlamentarische Arbeit aufnehmen.
Foto: Pierre Matgé

14.46 Uhr: Die Chamber nimmt den Bericht der Kommission an. Die neuen Abgeordneten können vereidigt werden. Jetzt heißt es 17 Mal: "Je le jure". Das Hohe Haus ist komplett.

14.51 Uhr: Das Büro der Chamber wird gewählt. Als Präsident wird Fernand Etgen vorgeschlagen. Keine Gegenkandidatur. Ohne Gegenstimme wird der ehemalige Landwirtschaftsminister zum Präsidenten gewählt. Als Vizepräsidenten werden Mars di Bartolomeo (LSAP), Claude Wiseler (CSV) und Henri Kox (Déi Gréng) genannt. Das Büro wird sieben Mitglieder zählen: Martine Hansen (CSV), Marc Spautz (CSV), Alex Bodry (LSAP), Josée Lorsché (Déi Gréng), Gast Gibéryen (ADR), Lydie Polfer (DP) und Simone Beissel (DP). Generalsekretär des Büros bleibt Claude Frieseisen.

14.57 Uhr: Gast Gibéryen bedankt sich bei seinen Kollegen. Sein Amt als Präsident ist jetzt zu Ende.

Fernand Etgen von der DP ist der neue Chamberpräsident.
Fernand Etgen von der DP ist der neue Chamberpräsident.
Foto: Pierre Matgé

14.59 Uhr: Der neue Chamberpräsident Fernand Etgen ergreift das Wort. "Obwohl es heute nicht meine erste Vereidigung war, war es trotzdem wieder ein einzigartiger Moment," sagt Etgen. Danach bedankt er sich bei seinen Kollegen, die ihm das Vertrauen geschenkt haben, die Chamber zu leiten. "Noch heute ist mein Respekt vor dieser Aufgabe riesig. Ich bin sehr motiviert, meine Arbeit anzugehen", so der ehemalige Landwirtschaftsminister. Etgen bedankt sich auf bei Gibéryen: "Danke, dass du mir, mit deiner ganzen Erfahrung als alter Fuchs, diesen Stuhl so warm gehalten hast." Für Etgen hat der Perspektivwechsel von der Ministerbank auf die Chamberbank "auch einen gewissen Charme." Etgen will das Haus der Demokratie wieder näher an die Menschen bringen: "Die Menschen wünschen sich, dass die Politiker ihnen zuhören. Das Vertrauen in die Politik hat leider gelitten. Dagegen müssen wir etwas unternehmen. Das ist mein Ziel als Präsident dieser Institution." In seiner Antrittsrede redet der Chamberpräsident auch über die Rolle des Parlaments in der Gesellschaft: "Nur ein Parlament, das den Pluralismus der Gesellschaft widerspiegelt, kann seine Kernaufgabe ausüben. Mit sieben Parteien wird die Chamber immer vielfältiger. Jetzt müssen wir hier offen und ehrlich diskutieren, die offenen Sitzungen dürfen keine Inszenierung sein, die an Theater erinnern."

15:20 Uhr: Die Zusammensetzung der Conférence des Présidents wird vorgestellt: Fernand Etgen (Chamberpräsident), Martine Hansen (Präsidentin groupe politique CSV), Eugène Berger (Präsident groupe politique DP), Alex Bodry (Präsident groupe politique LSAP) , Josée Lorsché (Präsidentin groupe politique DP) und Fernand Kartheiser (Präsident groupe technique ADR/Piraten)

Premier Xavier Bettel wünscht sich eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung.
Premier Xavier Bettel wünscht sich eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung.
Foto: Pierre Matgé

15.21 Uhr: Premier Xavier Bettel ergreift das Wort. Er wünscht allen Abgeordneten viel Glück für ihr Mandat und erhofft sich eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung.

15.23 Uhr: Die Chamber diskutiert den Gesetzesvorschlag 7388 betreffend der Änderung der Zusammensetzung der Parlamentskommissionen und dem Reglement der öffentlichen Petitionen. "Die Änderung der Zusammensetzung der Kommissionen soll die politische Repräsentation aller Parteien in den Kommissionen garantieren", so der Berichterstatter Alex Bodry. Die maximale Anzahl von Mitgliedern einer Kommission soll zukünftig von 14 auf 15 gehoben werden. Außerdem sollen die Namen und Adressen der Unterzeichner von Petitionen nur noch auf Wunsch der Petitionäre veröffentlicht werden. Die Chamber nimmt den Gesetzesvorschlag mit 39 Ja-Stimmen gegenüber 21 Enthaltungen an.

Die neue starke Frau der CSV: Martine Hansen wurde am Mittwoch zur Fraktionspräsidentin der Christ-Sozialen gewählt.
Die neue starke Frau der CSV: Martine Hansen wurde am Mittwoch zur Fraktionspräsidentin der Christ-Sozialen gewählt.
Foto: Pierre Matgé

15.30 Uhr: Die Kommissionen werden festgelegt. Vier reglementarische und 21 permanente Kommissionen werden gegründet. Nach der Sitzung sind die Abgeordneten gebeten, die Büros jeder Kommission zu besetzen.

15.36 Uhr: Der Comité de discipline setzt sich zusammen aus Léon Gloden (CSV), Yves Cruchten (LSAP), André Bauler (DP), Roberto Traversini (Déi Gréng) und David Wagner (Déi Lénk).

15.39 Uhr: Die Sitzung ist beendet. Weiter geht es am 11. Dezember mit der Regierungserklärung von Xavier Bettel.

Chamberpräsident Fernand Etgen im Interview mit dem "Luxemburger Wort":



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