Wählen Sie Ihre Nachrichten​

IRM in Grevenmacher: Betreiber weist Vorwürfe zurück
Politik 2 Min. 03.05.2022
Private Radiologie

IRM in Grevenmacher: Betreiber weist Vorwürfe zurück

Das Ärztezentrum auf dem Potaschberg bietet seit Kurzem radiologische Untersuchungen an.
Private Radiologie

IRM in Grevenmacher: Betreiber weist Vorwürfe zurück

Das Ärztezentrum auf dem Potaschberg bietet seit Kurzem radiologische Untersuchungen an.
Foto: Volker Bingenheimer
Politik 2 Min. 03.05.2022
Private Radiologie

IRM in Grevenmacher: Betreiber weist Vorwürfe zurück

Das Gesundheitszentrum auf dem Potaschberg sieht sich selbst nicht in der Illegalität – und spielt den Ball an die Gesundheitsministerin zurück.

(jt) - Seit Wochen tobt ein politischer Streit über das Centre médical Potaschbierg (CMP). Das privatwirtschaftlich organisierte Gesundheitszentrum in Grevenmacher ist mit einem Magnetresonanztomograf (IRM) ausgestattet, von dem das Gesundheitsministerium behauptet, dass keine offizielle Genehmigung vorliege. Aufgrund der juristisch verfahrenen Lage weigert sich die Gesundheitskasse CNS, den Patienten der CMP-Radiologen die Kosten zurückzuerstatten. Nun meldet sich der Betreiber via Kommuniqué zu Wort.

Das CMP sei mit seiner Radiologie „nullement an der Illégalitéit“, betonen die Betreiber des Gesundheitszentrums in der Mitteilung. Sie argumentieren, dass für den IRM keine verpflichtende Genehmigung auf Basis des Krankenhausgesetzes von 2018 einzuholen sei. „Sollte der Vorwurf des Gesundheitsministeriums jener sein, wonach dem Centre médical Potaschbierg eine solche Genehmigung fehle, dann wäre diese Analyse falsch.“ Das Krankenhausgesetz von 2018 beziehe sich ausschließlich auf Einrichtungen, die unter den Begriff „établissement hospitalier“ fallen. Das CMP falle jedoch nicht darunter. 

In dem Kommuniqué des CMP wird auch die großherzogliche Verordnung vom 12. Juni 2004 erwähnt, die radiologische Diagnostik außerhalb der Krankenhäuser untersagt und auf die sich Gesundheitsministerin Paulette Lenert wiederholt berufen hat. Diese Verordnung war jedoch mit dem Inkrafttreten des neuen Krankenhausgesetzes 2018 abgeschafft worden. Der Text von 2004 stehe somit „im Konflikt mit dem aktuell anwendbaren Gesetz“, schreiben die Verantwortlichen des Gesundheitszentrums. 

Lenert entgegnet CSV-Vorwürfen

Der IRM in Grevenmacher war vergangene Woche auch Thema einer Auseinandersetzung zwischen der LSAP und der CSV im Parlament. Die Christsozialen, allen voran der député-maire von Grevenmacher, Léon Gloden, begrüßten die Inbetriebnahme des IRM auf dem Potaschberg. Als Begründung nannten sie die „seit Jahren mangelhafte medizinische Versorgung im ländlichen Raum“, insbesondere im Osten des Landes. Der Gesundheitsministerin und ihrem Vorgänger Mars Di Bartolomeo unterstellten die CSV-Deputierten politisches Versagen.

Paulette Lenert warf der CSV ihrerseits vor, mit ihrer Motion noch mehr Verwirrung in einer bereits verworrenen Debatte zu stiften. Ihre Behörde sei bestrebt, einen rechtlichen Rahmen für die außerklinische Radiologie zu schaffen, der für das ganze Land gelte. „Wir machen kein maßgeschneidertes Gesetz nur für den Potaschberg, sondern wollen eine Lösung für das ganze Land.“ Lenert verwies darauf, dass die Zahl der Magnetresonanztomografen in Luxemburg seit 2018 von sieben auf elf erhöht worden sei. Die Wartezeiten für eine Untersuchung hätten sich seitdem verringert, aber womöglich weniger als erhofft.

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema