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Integration von Migranten hat sich verbessert
Politik 16.11.2020

Integration von Migranten hat sich verbessert

Die Asti kritisiert, dass EU-Ausländer erst fünf Jahre in Luxemburg gelebt haben müssen, bevor sie zu Gemeindewahlen zugelassen werden.

Integration von Migranten hat sich verbessert

Die Asti kritisiert, dass EU-Ausländer erst fünf Jahre in Luxemburg gelebt haben müssen, bevor sie zu Gemeindewahlen zugelassen werden.
Foto: LW-Archiv
Politik 16.11.2020

Integration von Migranten hat sich verbessert

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Laut einer internationalen Studie hat Luxemburg die Integration von Zugezogenen in den vergangenen fünf Jahren verbessert. Es besteht aber trotzdem noch Luft nach oben.

Nicht gerade eine Wandlung vom Saulus zum Paulus, aber doch eine signifikante Verbesserung, so liest sich das Resultat von Luxemburg beim Migration integration policy index (MIPEX) 2020. Hatte das Großherzogtum im Jahr 2014 noch lediglich 54 von 100 möglichen Punkten erhalten, so waren es 2019 immerhin bereits 64. Die durchschnittliche Steigerungsrate aller 52 teilnehmenden Staaten betrug in demselben Zeitraum gerade einmal zwei Punkte. 

Nachholbedarf im Gesundheitssektor

Beim MIPEX wird untersucht, wie integrationsfreundlich die Politik eines Landes in Bezug auf Migranten ausgerichtet ist. Wie Thomas Huddleston, Direktor für Forschung beim unabhängigen Think-Tank „Migration Policy Group“, bei der Präsentation des MIPEX am Montagmorgen erklärte, habe Luxemburg in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich der Sicherung von Grundrechten Fortschritte gemacht. Als Beispiele werden die Einführung des Geburtsortsprinzips als Möglichkeit für die Erlangung der luxemburgischen Staatsbürgerschaft oder die Abschaffung der zwölfmonatigen Residenzklausel bei Familienzusammenführungen von Drittstaatlern angeführt. 

Nachholbedarf bestehe vor allem im Gesundheitsbereich. Viele Krankenhäuser seien nicht auf die heterogene Zusammensetzung der Patienten vorbereitet und das Gesundheitsministerium verfolge keine kohärente Strategie. 

Asti kritisiert Residenzklausel

Laura Zuccoli, Vorsitzende der Ausländerorganisation Asti, zeigte sich über die Fortschritte von Luxemburg erfreut, es bleibe aber weiterhin noch Luft nach oben. So kritisierte sie die fünfjährige Residenzklausel für EU-Bürger als Bedingung für die Teilnahme an Gemeindewahlen. Dabei handele es sich um einen Anachronismus aus den 1990er Jahren, der auf „die Angst vor dem portugiesischen Bürgermeister aus Larochette“ zurückzuführen sei. Auch die Tatsache, dass man fünf Jahre in Luxemburg gelebt haben muss, bevor man die Nationalität beantragen kann, ist der Asti ein Dorn im Auge.


Nationalfeiertag 2018,  Fête Nationale 2018, LLAARR Guillaume a Stéphanie zu Esch Alzette, Foto Lex Kleren
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Für einen effektiveren Kampf gegen Diskriminierung müsse das Zentrum für gleiche Behandlung (CET) die Möglichkeit vor Gericht zu klagen sowie zusätzliche Ressourcen erhalten. Es ist ebenfalls die Forderung nach einem Observatorium für Rassismus, Antisemitismus und Xenophobie.

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