Im Namen des Volkes
Im Namen des Volkes
(m.r.) - Die Meinungen zum Thema Populismus in Luxemburg gehen weit auseinander. In der Abtei „Neimënster“ fand am Mittwoch eine Diskussionsrunde statt.
„Populismus zu Lëtzebuerg? Politeschen Débat an der Trump-Ära“ hieß die vom „Luxemburger Wort“ organisierte Debatte im Rahmen der Veranstaltungsserie „Wort Rendez-vous“. Der Bildungsminister Claude Meisch, der Abgeordnete Gast Gibéryen, der Künstler Serge Tonnar und die Politologin Léonie de Jonge tauschten sich zu dem brisanten Thema aus. „Wort“-Journalisten Christoph Bumb und Pol Schock moderierten die Veranstaltung.
Die Gäste behandelten drei Themenblöcke. Zunächst wurde auf den Begriff des „Populismus“ und die aktuelle politische Situation in Luxemburg eingegangen. Anschließend thematisierten die Gäste die sogenannte „Kluft zwischen Volk und Elite“. Auch auf das Referendum und die Sprachen- und Identitätsdebatte kam in diesem Themenblock zur Sprache. Abschließend wurde in einer letzten Diskussionsrunde der Umgang mit dem Populismus debattiert.
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Schwarze Schafe
Populisten gelten als die Schmuddelkinder unter den Politikern. Trotzdem erfreuen sie sich wachsender Beliebtheit. Spätestens der Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump zeigt, dass Populismus kein Randphänomen mehr ist.
Auch in Europa sind populistische Parteien längst tief in der politischen Landschaft verankert. Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen kandiert „im Namen des Volkes“ und die deutsche AfD bezeichnet ihre Forderungen in Sachen Asylpolitik als „einen guten und weltoffenen Patriotismus“.
Trotz seiner heutigen Relevanz bleibt Populismus ein nebulöser Begriff, bei dem jeder, Laie wie Experte, irgendwie zu wissen glaubt, was er bedeutet. Grundsätzlich versteht man unter dem Begriff eine Form von Politik, die sich für das Allgemeinwohl der Gesellschaft einsetzt. Das Volk wird dabei als eine einheitliche politische Kategorie behandelt. Populistische Forderungen gehen somit nicht auf die unterschiedlichen und komplexen Interessen einer Gesellschaft ein, sondern stellen diese vereinfacht dar.
Sätze, wie „Die Luxemburger wollen das oder das nicht“ kann man daher in den meisten Fällen als populistisch bezeichnen. Eine Bevölkerung hat nur bei sehr wenigen grundlegenden Fragen eine allgemeine Meinung.
Viele Probleme - wenige Lösungen
Populismus ist ein Massenphänomen. Populistische Politiker weisen auf vermeintliche Missstände in einer Gesellschaft hin. Dabei setzen die Politiker auf die Ängste größerer Bevölkerungsgruppen. Gängige Klischees und Vorurteile werden bedient, um somit eine bestimmte Position im politischen Feld zu erzielen.
Die Suche nach der Ursache von Problemen und konkrete Lösungsansätze sind in populistischen Diskursen allerdings eher selten anzutreffen.
Populismus bemüht sich um sogenannte „Volksnähe“, spricht für die „Bedürfnisse der Gesellschaft“. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt die Gefährlichkeit populistischer Propaganda, die den Weg zu Faschismus und Nationalsozialismus in Europa ebnete.
Debatte verpasst?
Wer es am Mittwochabend nicht in die Abtei „Neimënster“ geschafft hat, kann den gestrigen Livestream auf der Facebook-Seite des „Luxemburger Wort“ nachträglich anschauen.
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