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Haushaltsvorlage 2015: Die Herausforderungen der Monarchie: "Keine zusätzlichen Einsparungen möglich "
Die Konsequenzen der Krise, die das Land prägen, stellen auch den Großherzog vor neuen Herausforderungen.

Haushaltsvorlage 2015: Die Herausforderungen der Monarchie: "Keine zusätzlichen Einsparungen möglich "

Christain Aschman
Die Konsequenzen der Krise, die das Land prägen, stellen auch den Großherzog vor neuen Herausforderungen.
Politik 2 Min. 12.12.2014

Haushaltsvorlage 2015: Die Herausforderungen der Monarchie: "Keine zusätzlichen Einsparungen möglich "

Die Vorstellung, dass die Monarchie über ein ungeheures Vermögen verfüge, bezeichnet Hofmarschall Pierre Bley als ein "Hirngespinst". Fakt sei, dass der Großherzog seit Jahren einen Teil der Kosten aus eigener Tasche decke.

(ml) - In der kommenden Woche wird der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 im Parlament gestimmt. Das Zukunftspaket der Regierung verlangt den Bürgern einiges ab und geht zu Lasten ihrer Kaufkraft. In diesem Zusammenhang taucht regelmäßig die Frage auf, welchen Beitrag die öffentlichen Institutionen leisten, um die Staatsfinanzen wieder fit zu machen.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Königshäusern, wurden dem großherzoglichen Hof keine öffentlichen Gelder gestrichen. Im Haushaltsentwurf 2015 steigen die Zuwendungen um 397.000 Euro auf insgesamt 9,8 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren zeichnet sich keine Wende ab. Doch wenn man die Zahlen allzu einseitig betrachte, könne ein falsches Bild entstehen, sagt  Hofmarschall Pierre Bley im "Wort"- Interview.

Die zum Teil verbreitete Meinung, die großherzogliche Familie verfüge über ein ungeheures Vermögen, sei ein "Hirngespinst". Seinen Angaben zufolge, reichten die vom Staat vorgesehenen Gelder längst nicht mehr aus, um sämtliche Kosten zu decken, die im direkten Zusammenhang mit dem Amt des Staatschefs stehen.

Dies habe dazu geführt, dass der Großherzog jedes Jahr, auf sein Vermögen zurückgreifen musste, um seiner repräsentativen Aufgabe als Staatsoberhaupt von Luxemburg gerecht zu werden."Wir reden hier nicht von Peanuts", so Bley, der jedoch diesbezüglich keine konkreten Summen nennen wollte. Des Weiteren bezog er keine Stellung zu der Frage wie es um die finanzielle Situation der Monarchie bestellt sei

Erste Sparmaßnahmen wurden bereits umgesetzt

2014 bat die neue Regierung den großherzoglichen Hof, seine Ausgaben zu drosseln. Infolgedessen seien die Betriebskosten, die rund zehn Prozent der  Gesamtausgaben des großherzoglichen Hofes darstellen, dieses Jahr um zehn Prozent gesenkt worden, betont der Hofmarschall. Im Allgemeinen sei der Großherzog sehr darauf bedacht, verantwortungsvoll mit den öffentlichen Mitteln umzugehen.

Zusätzliches Einsparpotenzial sieht Bley jedoch nicht: "Wir sind gewissermaßen am Limit. Unser Handlungsspielraum ist extrem eng." Die Personalkosten, die im nächsten Jahr mit 8,1 Millionen Euro zu Buche schlagen, machen 86 Prozent des großherzoglichen Budgets aus.

Einsparungen bei diesem Posten durchzuführen, würde bedeuten, dass man geltende Arbeitsverträge außer Kraft setzen würde. Dies sei der wesentliche Unterschied zwischen dem großherzoglichen Hof und anderen öffentlichen Institutionen, bei denen die Personalkosten nicht den Löwenanteil der Ausgaben darstellen, so Bley.  Etwa 100 Personen sind derzeit beim großherzoglichen Hof fest eingestellt. Nur ein Bruchteil von ihnen (10 Mitarbeiter) werden vom Staat abgestellt und demnach woanders verbucht.


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