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Haftbefehl gegen Frank Engel: "Es war nicht meine letzte Reise"
Politik 27.02.2017 Aus unserem online-Archiv

Haftbefehl gegen Frank Engel: "Es war nicht meine letzte Reise"

Frank Engel fühlt sich keinesfalls den Vorstellungen von Aserbaidschan verpflichtet: Er verteidigt seinen jüngsten Besuch als Wahlbeobachter in der abtrünnigen Republik Berg-Karabach.

Haftbefehl gegen Frank Engel: "Es war nicht meine letzte Reise"

Frank Engel fühlt sich keinesfalls den Vorstellungen von Aserbaidschan verpflichtet: Er verteidigt seinen jüngsten Besuch als Wahlbeobachter in der abtrünnigen Republik Berg-Karabach.
Foto:Guy Jallay
Politik 27.02.2017 Aus unserem online-Archiv

Haftbefehl gegen Frank Engel: "Es war nicht meine letzte Reise"

Bérengère BEFFORT
Bérengère BEFFORT
Der EU-Abgeordnete Frank Engel verteidigt seinen Besuch in Berg-Karabach. Vom Haftbefehl aus Aserbaidschan will er sich nicht einschüchtern lassen. Vor den Medienvertretern hat Engel am Montag seine Haltung erklärt.

(BB) - "Ich bekomme rein gar nichts, keinen Cent für meinen Einsatz für Armenien. Es handelt sich hier um meine Überzeugungen", erklärt der EU-Abgeordnete Frank Engel. Er verteidigt seinen Besuch Mitte Februar als Wahlbeobachter in Berg-Karabach. Hier gehe es um Menschenrechte und sichere Wahlvorgänge. Doch mit seiner Vorgehensweise hat sich Engel den Zorn von Aserbaidschan zugezogen. Denn Baku sieht Berg-Karabach als Teil seines Territoriums und beklagt ein illegales Betreten des Gebiets.

Dass Azerbaidschan nun einen internationalen Haftbefehl beantragt hat, kann Frank Engel weder nachvollziehen, noch will er sich für sein Engagement entschuldigen. "Ich lasse mich bestimmt nicht auf einen faulen Deal ein", hält der konservative Politiker der CSV dagegen. Er wolle sich nicht einschüchtern lassen.

Engel beharrt auf Vorgehensweise

Mit den offiziellen Vertretern in Baku sei einfach kein Dialog möglich, betont Engel. Berg-Karabach hatte sich in den 90er-Jahren von Aserbaidschan abgespalten und für unabhängig erklärt. Baku sowie die internationale Gemeinschaft haben diese Unabhängigkeit allerdings nie anerkannt. Das hat Frank Engel, auch Honorarkonsul für Armenien, nie davon abgehalten, mehrere Besuche in der Südkaukasus-Region abzustatten.

"Er war jedenfalls nicht meine letzte Reise in der Region. Das lasse ich mir von niemandem bieten", betonte Frank Engel am Montag vor den Medienvertretern.

Etwas Vorsicht will der EU-Abgeordnete dennoch walten lassen. Angesichts bilateraler Beziehungen zwischen Aserbaidschan  und Weißrussland, oder auch der Türkei, will Frank Engel vermeiden, sich einer Festnahme in diesen Ländern auszusetzen. Darüber hinaus verweist er auf seine Immunität als EU-Abgeordneter.

Wie Interpol den Haftbefehl behandeln will, ist noch unklar. Frank Engel erwartet für seinen Teil, dass Luxemburg seine diplomatischen Beziehungen zu Aserbaidschan in Frage stellt.

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