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Gramegna rechnet im Herbst mit "Sieg über Covid"
Politik 15.05.2021 Aus unserem online-Archiv

Gramegna rechnet im Herbst mit "Sieg über Covid"

Pierre Gramegna rechnet nicht mit einer Steuerreform vor 2023.

Gramegna rechnet im Herbst mit "Sieg über Covid"

Pierre Gramegna rechnet nicht mit einer Steuerreform vor 2023.
Foto: LW Archiv
Politik 15.05.2021 Aus unserem online-Archiv

Gramegna rechnet im Herbst mit "Sieg über Covid"

Der Finanzminister sprach in einem Interview über die Folgen der Pandemie auf den Staatshaushalt.

(jt) - Finanzminister Pierre Gramegna (DP) rechnet im Herbst mit einer deutlichen Entspannung der Corona-Krise. Er hoffe, „dass wir den Sieg gegen Covid im Herbst sehen werden“, sagte der 63-Jährige am Samstag in der RTL-Sendung „Background am Gespréich“. 

Die jüngsten Zahlen bei den Neuinfektionen und Impfungen in Luxemburg stimmen den Finanzminister zuversichtlich. Allerdings sei noch nicht klar, wie die verschiedenen Varianten des Erregers, darunter die indische, das weitere Geschehen beeinflussen werden. Gramegna warnte daher vor voreiligen Schlüssen. Jetzt schon Versprechen zu machen, „wäre nicht verantwortungsvoll“.

Steuerreform kommt wohl erst nach 2023

Aus finanzieller und wirtschaftlicher Sicht sei Luxemburg bislang besser als ursprünglich befürchtet durch die Pandemie gekommen. Allerdings belasten die Corona-Hilfen die Staatsfinanzen stark. Gramegna ließ durchblicken, dass bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 wahrscheinlich kein Spielraum für eine große Steuerreform vorhanden sein wird. 

An den Ungerechtigkeiten im Steuersystem  – ledige Personen bezahlen in Luxemburg laut einer OECD-Statistik deutlich mehr Steuern als verheiratete – wird sich daher vorerst nichts ändern. Prinzipiell sei man jedoch für eine weitere Individualisierung, die aber einher gehen müsse mit Steuererleichterungen. „Wir werden die Individualisierung Schritt für Schritt in Luxemburg umsetzen, sobald Handlungsspielraum vorhanden ist“, kündigte Gramegna an.

Die Regierung Bettel sei jedoch nicht die, die das aktuelle System erfunden habe. Man habe seit 2013 in vielen Bereichen gegengesteuert. Ungerechtigkeiten könne man aber nicht nur mit fiskalischen Maßnahmen allein bekämpfen. Alleinerzieher helfe der jüngste Beschluss, das Kindergeld ab 2022 wieder an den Index zu koppeln, zum Beispiel viel mehr.

Der liberale Politiker ging auch auf seine fehlgeschlagene Kandidatur als Eurogruppenchef ein. „Im Nachhinein hatte ich sogar ein bisschen Glück, dass es nichts geworden ist“, meinte Gramegna im Hinblick auf seine hohe Arbeitslast während der Pandemie. Er werde sich „ganz bestimmt“ nicht mehr für diesen Posten bewerben.

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