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Gesparte Sparmaßnahmen
Der Weg zur Reform der Pflegeversicherung war holprig.

Gesparte Sparmaßnahmen

Foto: Lex Kleren
Der Weg zur Reform der Pflegeversicherung war holprig.
Politik 6 Min. Heute

Gesparte Sparmaßnahmen

Annette WELSCH
Annette WELSCH
Die Reform der Pflegeversicherung bleibt als Fazit der Politik von Sozialminister Romain Schneider (LSAP). Die im Regierungsprogramm vorgesehenen Sparmaßnahmen blieben aus – dank des Wirtschaftswachstums.

"Angesichts der aktuellen makro-ökonomischen Situation, ist zu erwarten, dass die Krankenversicherung spätestens 2015 aus dem Gleichgewicht ist.“ So beginnt der Passus zur Sozialversicherung im Regierungsprogramm. Denn als die Regierung 2013 ihr Programm aufstellte, sah es um die Staatsfinanzen und das Wirtschaftswachstum nicht rosig aus. Das muss man im Hinterkopf behalten, wenn man heute Bilanz zieht und Anspruch und Wirklichkeit vergleicht.

Der Text strotzt von Begriffen, wie „Missbrauch bekämpfen“, die „Ausgaben im Blick behalten“, „Kosten senken“ oder „nicht gerechtfertigte Ausgaben vermeiden“ – und von Sparmaßnahmen ...

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