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Gegen das Demokratiedefizit

Gegen das Demokratiedefizit

Foto: Caroline Martin
Politik 5 Min. 19.02.2018

Gegen das Demokratiedefizit

Warum Luxemburg vor dem Wahlkampf eine Debatte über ethisch motivierte Politik braucht.

Von Olivier Garofalo

Die Parlamentswahlen 2018 in Luxemburg kündigen sich an ...

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Historischer Machtwechsel
Bei den Parlamentswahlen 1974 ereignet sich etwas Historisches. Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit bildet sich eine Koalition unter Ausschluss der CSV, die bis dahin an allen Regierungen beteiligt war und stets den Premierminister stellte.
Die DP-LSAP-Regierung Thorn-Vouel. V.l.n.r.: 1. R.: Raymond Vouel, Gaston Thorn; 2. R.: Robert Krieps, Joseph Wohlfart, Marcel Mart, Emile Krieps; 3. R.: Albert Berchem, Guy Linster, Jean Hamilius, Maurice Thoss, Benny Berg.
Kommentar: Schon vor dem 8. Oktober gescheitert
Vor dem Wahltag ist es schon eine bittere Bilanz: Wieso schafft es Luxemburg nicht, seine ausländischen Mitbürger für eine politische Kultur zu begeistern? Wieso halten so viele Menschen die Kommunalwahlen für nicht relevant?
Quoten in der Politik und Wirtschaft: Bühne frei für Frauen
"Wir sind noch weit vom Ziel", sagt Chancengleichheitsministerin Lydia Mutsch. Politische Ämter und Mandate in Verwaltungsräten werden noch mehrheitlich von Männern besetzt. Im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft wirbt Luxemburg für ein Umdenken.
Nur wenige Frauen gelangen auf bedeutende politische Positionen: Im EU-Schnitt bekleiden männliche Politiker drei Viertel der Ministermandate.
Dritter Teil des Politmonitors: Wahlpflicht für alle
Im Politmonitor spricht sich eine breite Mehrheit der Bevölkerung für die Wahlpflicht aus. Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände beeinflussen die Wähler bei ihrer Entscheidung zu den Referendumsfragen nur bedingt.
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