Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist
Politik 6 Min. 05.12.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Im Staatsrat besteht Reformbedarf: So weit ist sich die Politik einig.
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Im Staatsrat besteht Reformbedarf: So weit ist sich die Politik einig.
Foto: Anouk Antony
Politik 6 Min. 05.12.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Christoph BUMB
Christoph BUMB
Undemokratisch, anachronistisch, intransparent: Die Kritik am Staatsrat ist alles andere als neu. An einer grundlegenderen Reform der Institution führt wohl längerfristig kein Weg vorbei. Eine Analyse.
Direkt weiterlesen?

Für nur 2,50€ pro Woche können Sie diesen Artikel „Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist“ lesen und erhalten Zugang zu allen Artikeln.

  • Immer und überall bestens informiert
  • Rund um die Uhr Zugriff auf unsere Premium-Artikel
  • Gratis Newsapp für Ihr Smartphone und Tablet
Zu den Abonnements

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Der Präsident des Staatsrats, Georges Wivenes, antwortet auf den offenen Brief der Grünen und weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Wahl von Martine Lamesch zurück.
17.07.13 staatsrat conseil d etat luxembourg photo marc wilwert
Der Verfassungsexperte Paul-Henri Meyers (CSV) spricht sich für eine mutigere Reform des Staatsrats aus. Die Regierungsparteien bleiben aber bei ihrer Skepsis gegenüber einer wirklich transparenten Funktionsweise der Institution.
Paul-Henri Meyers zur Reform des Staatsrats: "Über kurz oder lang ist die Anonymität der Gutachter nicht mehr haltbar."
Luc Heuschling zur Reform des Staatsrats
Juristischer Expertenrat oder zweite Parlamentskammer? Der Verfassungsexperte Luc Heuschling spricht sich für eine konsequente Reform des Staatsrats aus. Die Politik müsse hier institutionelle Klarheit schaffen.
Luc Heuschling - Luxemburgisch als Rechtssprache - Photo : Pierre Matgé
Alex Bodry zur Reform des Staatsrats
Mit der Reform des Staatsrats will die Regierung zu einer "Modernisierung" der 160 Jahre alten Institution beitragen. Vor allem drei Neuerungen sieht der Reformtext vor. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry erklärt die Einzelheiten.
"Eine Peinlichkeit sondergleichen": Vor allem beim Nominierungsprozess sind sich die Abgeordneten laut Alex Bodry des Reformbedarfs im Staatsrat bewusst.
Der Staatsrat wird sein zweites Gutachten zur Verfassungsreform wohl noch in diesem Jahr vorlegen. So verlautet es aus gut unterrichteten politischen Kreisen. Ob damit das Referendum wie geplant Anfang 2018 stattfinden kann, ist aber noch immer fraglich.
Laut Alex Bodry (LSAP) kann die Verfassungskommission ihren Zeitplan einhalten - "wenn bei allen Beteiligten der politische Wille vorhanden ist".
Premier Bettel stellte am Mittwoch die Grundlinien der Reform des Staatsrates vor. Vorgesehen sind unter anderem eine verkürzte Amtszeit der Räte sowie mehr Transparenz bei der Abstimmung der Gutachten.
Im März wird an der Spitze des Staatsrates ein Wechsel vollzogen.