Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nachrichten auf Deutsch
Actualités en français
Informações em português
News in English
Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist
Politik 6 Min. 05.12.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Im Staatsrat besteht Reformbedarf: So weit ist sich die Politik einig.
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Im Staatsrat besteht Reformbedarf: So weit ist sich die Politik einig.
Foto: Anouk Antony
Undemokratisch, anachronistisch, intransparent: Die Kritik am Staatsrat ist alles andere als neu. An einer grundlegenderen Reform der Institution führt wohl längerfristig kein Weg vorbei. Eine Analyse.
Politik 6 Min. 05.12.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
"Dunkelkammer" mit Reformbedarf

Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist

Christoph BUMB
Christoph BUMB
 Undemokratisch, anachronistisch, intransparent: Die Kritik am Staatsrat ist alles andere als neu. An einer grundlegenderen Reform der Institution führt wohl längerfristig kein Weg vorbei. Eine Analyse.
Direkt weiterlesen?

Für nur 2,50€ pro Woche können Sie diesen Artikel „Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist“ lesen und erhalten Zugang zu allen Artikeln.

  • Immer und überall bestens informiert
  • Rund um die Uhr Zugriff auf unsere Premium-Artikel
  • Gratis Newsapp für Ihr Smartphone und Tablet
Zu den Abonnements

Bereits Abonnent? Hier einloggen.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Der Präsident des Staatsrats, Georges Wivenes, antwortet auf den offenen Brief der Grünen und weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Wahl von Martine Lamesch zurück.
17.07.13 staatsrat conseil d etat luxembourg photo marc wilwert
Der Verfassungsexperte Paul-Henri Meyers (CSV) spricht sich für eine mutigere Reform des Staatsrats aus. Die Regierungsparteien bleiben aber bei ihrer Skepsis gegenüber einer wirklich transparenten Funktionsweise der Institution.
Paul-Henri Meyers zur Reform des Staatsrats: "Über kurz oder lang ist die Anonymität der Gutachter nicht mehr haltbar."
Luc Heuschling zur Reform des Staatsrats
"Der Politik fehlt es an Mut"
Juristischer Expertenrat oder zweite Parlamentskammer? Der Verfassungsexperte Luc Heuschling spricht sich für eine konsequente Reform des Staatsrats aus. Die Politik müsse hier institutionelle Klarheit schaffen.
Luc Heuschling - Luxemburgisch als Rechtssprache - Photo : Pierre Matgé
Alex Bodry zur Reform des Staatsrats
"Das Gesetz an die Realität anpassen"
Mit der Reform des Staatsrats will die Regierung zu einer "Modernisierung" der 160 Jahre alten Institution beitragen. Vor allem drei Neuerungen sieht der Reformtext vor. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry erklärt die Einzelheiten.
"Eine Peinlichkeit sondergleichen": Vor allem beim Nominierungsprozess sind sich die Abgeordneten laut Alex Bodry des Reformbedarfs im Staatsrat bewusst.
Der Staatsrat wird sein zweites Gutachten zur Verfassungsreform wohl noch in diesem Jahr vorlegen. So verlautet es aus gut unterrichteten politischen Kreisen. Ob damit das Referendum wie geplant Anfang 2018 stattfinden kann, ist aber noch immer fraglich.
Laut Alex Bodry (LSAP) kann die Verfassungskommission ihren Zeitplan einhalten - "wenn bei allen Beteiligten der politische Wille vorhanden ist".
Premier Bettel stellte am Mittwoch die Grundlinien der Reform des Staatsrates vor. Vorgesehen sind unter anderem eine verkürzte Amtszeit der Räte sowie mehr Transparenz bei der Abstimmung der Gutachten.
Im März wird an der Spitze des Staatsrates ein Wechsel vollzogen.

Das könnte Sie auch interessieren

Claude Meisch hat zahlreiche bildungspolitische Akzente gesetzt, aber seine Politik ist und war nie das Ergebnis eines partizipativen Prozesses.
Schule, Kinder, Schulkinder, Hausaufgaben
Schule, Kinder, Schulkinder, Hausaufgaben
Claude Meisch hat zahlreiche bildungspolitische Akzente gesetzt, aber seine Politik ist und war nie das Ergebnis eines partizipativen Prozesses.
Leitartikel Politik von Michèle GANTENBEIN 2 Min. 09.08.2022
Politik 09.08.2022
Lokales, Illustration, Bauer, Landwirt, Landwirtschaft, Heu, Heuballen, Traktor, Stroh, Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Lokales, Illustration, Bauer, Landwirt, Landwirtschaft, Heu, Heuballen, Traktor, Stroh, Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Die Lebensmittelsicherheit in Europa soll durch eine Ausnahmeregelung der EU-Kommission weiterhin gesichert bleiben.
Politik 09.08.2022
Politik von Michael MERTEN 6 Min. 09.08.2022
01.08.2022 " la voix des survivant(e)s " Treffen mit Opfer physischer , psychologischer und sexueller Gewalt : Ana Pinto , Liv Jeitz Wampach , Christian Faber , Luxemburg , Foto: Marc Wilwert / Luxemburger Wort
01.08.2022 " la voix des survivant(e)s " Treffen mit Opfer physischer , psychologischer und sexueller Gewalt : Ana Pinto , Liv Jeitz Wampach , Christian Faber , Luxemburg , Foto: Marc Wilwert / Luxemburger Wort
Viele Menschen in Luxemburg sind oder waren Opfer von Gewalt. Nun haben Betroffene einen Verein gegründet, bei dem die Opfer klar im Mittelpunkt stehen.
Politik von Michael MERTEN 6 Min. 09.08.2022
Leitartikel Politik von Diego VELAZQUEZ 3 Min. 07.08.2022
„Symptom- statt Ursachenbekämpfung“ warfen Déi Lénk mit Marc Baum, Nathalie Oberweis, Myriam Cecchetti und David Wagner (v.l.n.r.) der Regierung am Freitag beim Rückblick auf das parlamentarische Jahr vor.
„Symptom- statt Ursachenbekämpfung“ warfen Déi Lénk mit Marc Baum, Nathalie Oberweis, Myriam Cecchetti und David Wagner (v.l.n.r.) der Regierung am Freitag beim Rückblick auf das parlamentarische Jahr vor.
Das eigene Weltbild ist den Linken wichtiger als die ukrainische Selbstbestimmung.
Leitartikel Politik von Diego VELAZQUEZ 3 Min. 07.08.2022
Politik von Florian JAVEL 8 Min. 07.08.2022
IPO , Sommerserie ITV Politiker , Fred Keup , ADR , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
IPO , Sommerserie ITV Politiker , Fred Keup , ADR , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
22 Abgeordnete erleben ihre erste Legislaturperiode in der Chamber. Fred Keup war nicht dazu bestimmt, Politiker zu werden - 2015 stimmte ihn das Referendum um.
Politik von Florian JAVEL 8 Min. 07.08.2022
Direkt weiterlesen?

Für nur 2,50€ pro Woche können Sie diesen Artikel „Fünf Gründe, warum der Staatsrat nicht mehr zeitgemäß ist“ lesen und erhalten Zugang zu allen Artikeln.

  • Immer und überall bestens informiert
  • Rund um die Uhr Zugriff auf unsere Premium-Artikel
  • Gratis Newsapp für Ihr Smartphone und Tablet
Zu den Abonnements

Bereits Abonnent? Hier einloggen.