Fünf Fragen zum Listenplatz von Viviane Reding
Fünf Fragen zum Listenplatz von Viviane Reding
(BB) - In der Minettmetropole Esch ist Viviane Reding aufgewachsen, in der Hauptstadt hat sie sich seit mehreren Jahren niedergelassen. Für die Landeswahlen im Oktober könnte die erfahrene CSV-Politikerin nun im Süden oder in Zentrum kandidieren. In beiden Bezirken hat sie Wurzeln geschlagen. Doch für einen Listenplatz ist es mit selbstsicheren "Ich-kann-alles"-Aussagen nicht getan. Denn über die Teilnahme entscheiden andere. Ein Überblick in fünf Fragen:
Was hat es mit der Wahlkommission der CSV auf sich?
Wer auf den Wahllisten der CSV kandidieren möchte, hat zwei Möglichkeiten. Entweder er wird sofort von einem der vier Bezirkvorständen zurückbehalten, oder er wird nachträglich von der Wahlkommission der Partei vorgeschlagen.
In einer ersten Runde haben die regionalen Vorstände jeweils 3/4 der zu besetzenden Kandidatenposten bestimmt. Dieser Prozess wurde Mitte Januar abgeschlossen. Hier hat Viviane Reding keinen Listenplatz erhalten. Nun werden die Listen jeweils um das letzte Viertel von der Wahlkommission ergänzt.
Im Zentrum sind noch fünf von 21 Plätzen zu vergeben. Im Süden werden noch sechs von 23 Kandidaten bestimmt. Für Viviane Reding gilt es also, einen dieser Plätze zu erlangen.
Welche Kriterien sind ausschlaggebend?
Die Wahlkommission der CSV, auch Weisenrat genannt, setzt sich jeweils aus einem Vertreter pro Wahlbezirk, Parteipräsident Marc Spautz, Generalsektretär Laurent Zeimet und Fraktionspräsident Claude Wiseler zusammen. Sie beschließen, wie die bereits zu 75 Prozent aufgestellten Listen am Besten ergänzt werden können.
Der Weisenrat berücksichtigt das Alter, den sozialen und beruflichen Background und das Geschlecht eines Kandidaten. Und das um einen möglichst ausgeglichenen Mix auf den Listen der Volkspartei zu gewährleisten.
Inwiefern fällt der Wohnort ins Gewicht?
Der Wohnort des Kandidaten ist kein Ausschlusskriterium. Das Wahlgesetz sieht jedenfalls nicht vor, dass man im gleichen Bezirk wohnen muss, in dem man kandidiert. Denn die Abgeordneten sollen die Interessen aller Bürger und nicht nur der Einwohner ihres Bezirks verteidigen.
Auch die Statuten der CSV sehen von einem Verweis auf den Wohnsitz ab.
Bis wann muss der Weisenrat eine Entscheidung treffen?
Die interne Regelung der CSV sieht vor, dass die Wahlkommission dem zuständigen Bezirksvorstand und dem Nationalvorstand die provisorische Kandidatenliste übermittelt.
Die Liste muss anschließend auf dem Kongress von den Delegierten mehrheitlich gutgeheißen werden. Dieser Parteitag soll nun am 24. März stattfinden. Der Weisenrat wird alle Listen also in den kommenden Wochen finalisieren müssen.
Wo hätte Viviane Reding denn bessere Chancen?
Genau diese Frage wird der Weisenrat ausmachen müssen. Im Süden gilt es, die 56.000 Stimmen von Ex-Staatsminister Jean-Claude Juncker gutzumachen. Hier würde Viviane Reding an der Seite von Parteipräsident Marc Spautz und Generalsekretär Laurent Zeimet ins Rennen gehen. Im Zentrum würde die EU-Politikerin zusammen mit Spitzenkandidat Claude Wiseler um Stimmen buhlen.
Dass der Beliebtheitsfaktor je nach Wahlbezirk ganz anders ausfällt, hatte jedenfalls LSAP-Politiker Lucien Lux bei den Wahlen im Oktober 2013 erfahren. Der frühere Bürgermeister von Bettemburg hatte erstmals im Zentrum kandidiert. Nicht nur weil er in die Hauptstadt umgezogen war, sondern auch, um die Abwesenheit früherer Parteigranden wie Mady Delvaux, Jeannot Krecké, und Ben Fayot wettzumachen. Der Fraktionschef der Sozialisten konnte sich allerdings nicht durchsetzen und erzielte einen achten Platz bei den Wahlergebnissen. Für ein Mandat im Parlament reichte es nicht mehr aus.
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