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Frauenquote: Von der Leyen rudert zurück
Politik 2 Min. 26.07.2019

Frauenquote: Von der Leyen rudert zurück

Für Luxemburg soll Nicolas Schmit in die EU-Kommission genannt werden.

Frauenquote: Von der Leyen rudert zurück

Für Luxemburg soll Nicolas Schmit in die EU-Kommission genannt werden.
Foto:Guy Jallay
Politik 2 Min. 26.07.2019

Frauenquote: Von der Leyen rudert zurück

Die Regierungen werden lediglich dazu “ermutigt”, eine Kandidatin nach Brüssel zu schicken

Ursula von der Leyen, die im November Präsidentin der Europäischen Kommission werden soll, läuft Gefahr, ihr erstes Versprechen nicht einhalten zu können. „Ich werde darauf achten, dass mein Kollegium zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt ist“, hatte sie bei ihrer Bewerbungsrede vor einigen Wochen im EU-Parlament in Straßburg gesagt.


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Von der Leyen versprach demnach, gleich viele weibliche EU-Kommissare einzustellen wie männliche. Das Ziel ist lobenswert und antwortet auf ein klares Defizit der EU-Institutionen, in denen Männer noch immer überrepräsentiert sind. „Wir stellen die Hälfte der Bevölkerung, wir wollen unseren fairen Anteil“, sagte von der Leyen kämpferisch und erntete damit den Applaus der fortschrittlichen Seite des EU-Parlaments.

Nicht so einfach

Dass es nicht so einfach wird, diesem Anspruch gerecht zu werden, zeigt sich bereits wenige Wochen nach von der Leyens Rede. Der Posten eines EU-Kommissars ist auf EU-Ebene vergleichbar mit dem eines Ministers in einem Nationalstaat: Ein Kommissar ist jeweils für ein Ressort zuständig – etwa Justiz, Fischerei oder Transport. Laut EU-Vertrag ist es an den EU-Staaten, einen Kandidaten für einen der 28 EU-Kommissarposten vorzuschlagen. So liegt der erste Schachzug in den 28 Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten und nicht in Brüssel. Und diese haben sich bislang nicht sonderlich bemüht, um Frauen für die Posten in Brüssel auszusuchen. Bislang haben schon über zehn EU-Staaten sich für einen Mann entschieden.


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Und auch von der Leyen ist etwas zurückgerudert. Noch vor der Rede in Straßburg hatte sie gesagt, sie werde jedes Land dazu auffordern, jeweils eine Frau und einen Mann vorzuschlagen. „Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen vorschlagen, werde ich nach weiteren Namen fragen“, hieß es dann in Straßburg.

Dieser Eindruck wird im Schreiben bestätig, das von der Leyen an die luxemburgische Regierung verschickte, damit diese einen Kandidaten vorschlägt. “Ich ermutige Sie dazu, eine Frau (im Original: a female candidate) vorzuschlagen”, lautet es im Brief, der dem Luxemburger Wort vorliegt. Von der ehemaligen Forderung, jeweils eine Frau und einen Mann vorzuschlagen, ist die jetzige “Ermutigung” weit entfernt. Die luxemburgische Regierung wird Nicolas Schmit (LSAP) für den Posten in Brüssel vorschlagen.


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