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Franz Fayot als Wirtschaftsminister vereidigt
Politik 20 1 2 Min. 04.02.2020 Aus unserem online-Archiv

Franz Fayot als Wirtschaftsminister vereidigt

Franz Fayot legte seinen Eid vor Großherzog Henri ab.

Franz Fayot als Wirtschaftsminister vereidigt

Franz Fayot legte seinen Eid vor Großherzog Henri ab.
Foto: Anouk Antony
Politik 20 1 2 Min. 04.02.2020 Aus unserem online-Archiv

Franz Fayot als Wirtschaftsminister vereidigt

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Seit Dienstag gibt es sowohl auf Regierungsebene als auch im Parlament mehrere neue Gesichter. Im Wirtschaftsministerium zog mit Franz Fayot ein neuer Hausherr ein. Sein Vorgänger Etienne Schneider will sich vorerst ins Privatleben zurückziehen.

Im Wirtschaftsministerium am Boulevard Royal zieht mit Franz Fayot ein neuer Hausherr ein. Der LSAP-Politiker wurde am Dienstag von Großherzog Henri vereidigt.

Der heute 48-Jährige saß seit 2013 im Parlament, wo er zuletzt Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses war. 2015 war er Budgetberichterstatter. Er war aber auch Rapporteur beim "Space-Minnig-Gesetz". Somit bringt Fayot bereits gute Kenntnisse in einem Bereich mit, der seinem Vorgänger Etienne Schneider (LSAP) stark am Herzen lag.

Fayot steht zurzeit noch an der Spitze der LSAP. Er will den Parteivorsitz allerdings abgeben. Bislang hat nur die frühere Staatsministerin im Wirtschaftsministerium und aktuelle Abgeordnete, Francine Closener, Interesse an dem Amt bekundet.


TC , Franz Fayot , LSAP , Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Franz Fayot: Ein Kapitalismuskritiker wird Wirtschaftsminister
Auch wenn der neue Kopf des Wirtschaftsministeriums frischen Wind und neue Akzente bringt, bleiben die Unternehmen vorläufig gelassen. Sie setzen auf das bisherige Erfolgsrezept: Kooperation.

Etienne Schneider (49)  legte sein Amt nach fast acht Jahren als Wirtschaftsminister und nach einem guten Jahr im Gesundheitsressort  nieder. Der LSAP-Politiker hatte seinen Rückzug aus der Politik im Dezember offiziell angekündigt. Als Gründe für seine Entscheidung nannte er unter anderem sein schlechtes Resultat bei den Parlamentswahlen. Er hatte allerdings immer wieder betont, dass Minister nicht länger als zehn Jahre im Amt bleiben sollten. Schneider ist als neuer Direktor der europäischen Weltraumbehörde ESA im Gespräch.

Schlüsselübergabe

Unmittelbar nachdem er seinen Rücktritt eingereicht hatte, übergab Etienne Schneider die Schlüssel der beiden Ministerien an seine Nachfolger: Zunächst fand die Passation des pouvoirs im Gesundheitsministerium statt: Neue Hausherrin in der Villa Louvigny ist Paulette Lenert, die bislang die Ressorts Konsumentenschutz und Entwicklungszusammenarbeit betreut hatte. Anschließend war es an Franz Fayot: Er erhielt die Schlüssel vom Wirtschaftsministerium.

Die letzte Stabsübergabe findet am Mittwoch statt. Paulette Lenert übergibt das Kooperationsministerium an Franz Fayot.

Personalkarussell in der Chamber dreht sich

In Folge der Regierungsumbildung drehte sich auch das Personalkarussell im Parlament. Franz Fayot  wird von Cécile Hemmen ersetzt, die die LSAP bereits nach den Wahlen von 2013 für eine Mandatsperiode im Parlament vertreten hatte. 

Bei der LSAP war es schon im Dezember zu einem Wechsel gekommen. Damals hatte Francine Closener  den langjährigen Abgeordneten Marc Angel ersetzt, der seinerseits nach dem Amtsantritt von Nicolas Schmit als neuer EU-Kommissar für Arbeit und Soziales ins Europaparlament nach Straßburg über gewechselt war. Am 21. Januar war dann Simone Asselborn-Bintz als neue LSAP-Abgeordnete vereidigt worden, sie ersetzt Alex Bodry nach dessen Wechsel in den Staatsrat.

Am gleichen Tag hatte auch  DP-Generalsekretär Claude Lamberty seinen Eid  abgelegt. Er war für Joëlle Elvinger nachgerückt, die zum Europäischen Rechnungshof gewechselt war.

Pim Knaff ersetzt Eugène Berger

Die DP musste am Dienstag noch einen weiteren Wechsel vollziehen. Nachdem plötzlichen Tod ihres langjährigen Fraktionsvorsitzenden Eugène Berger ging das Südmandat an Pim Knaff. Er hätte sich gewünscht, unter weniger tragischen Umständen ins Parlament aufgenommen zu werden, erklärte er in seiner Antrittsrede im Plenum.  Der liberale Südabgeordnete will die Digitalisierung und die Dezentralisierung in den Mittelpunkt seiner parlamentarischen Arbeit stellen. Als Escher Kulturschöffe liegt ihm natürlich auch das Dossier Esch 2022 am Herzen.

Laurent Scheeck war zuvor im Service des Relations Internationales des Parlaments tätig.
Laurent Scheeck war zuvor im Service des Relations Internationales des Parlaments tätig.
Foto: Chambre des Députés

Auch in der Verwaltung der Chamber steht ein Wechsel an. Die Abgeordneten haben am Dienstag Laurent Scheek (45) zum neuen Generalsekretär ernannt. Scheeck, der zuvor im Service des Relations Internationales des Parlaments tätig war, folgt auf Claude Frieseisen, der  in den Ruhestand geht.


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