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Fokus Menschenrechte
Politik 17.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Fokus Menschenrechte

Mit ihrer Analyse wollte die Menschenrechtskommission eine Makroperspektive auf die Menschenrechte im Koalitionsabkommen schaffen, so Gilbert Pregno.

Fokus Menschenrechte

Mit ihrer Analyse wollte die Menschenrechtskommission eine Makroperspektive auf die Menschenrechte im Koalitionsabkommen schaffen, so Gilbert Pregno.
Illustration: Shutterstock
Politik 17.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Fokus Menschenrechte

Patrick BESCH
Patrick BESCH
Die Menschenrechtskommission CCDH hat das Regierungsabkommen auf den Aspekt der Menschenrechte untersucht.

Die Commission consultative des droits de l'Homme (CCDH) befasst sich mit der Menschenrechtslage in Luxemburg. Zu ihrer alltäglichen Arbeit gehört das Verfassen von Gutachten zu Gesetzesprojekten und -vorschlägen, die von der Regierung oder dem Parlament auf den Tisch gelegt werden. Erst kürzlich übte sie etwa Kritik an dem neuen Jugendschutzgesetz.

In den vergangenen Wochen hat sich die Menschenrechtskommission aber einer anderen Aufgabe gewidmet. Sie hat nämlich das Koalitionsabkommen der neuen Regierung für die Periode 2018 bis 2023 unter die Lupe genommen und dieses auf die Perspektive der Menschenrechte untersucht.

Insgesamt zwölf Themenbereiche hat die CCDH dabei identifiziert. Diese reichen von Feldern wie Kinderrechte, Menschenhandel oder Bioethik bis hin zur Migration und zum Asyl.


Radicalisation chez les jeunes - Photo : Pierre Matgé
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Das Jugendschutzgesetz muss dringend reformiert werden. Der Reformentwurf liegt vor. Doch kaum einer ist zufrieden mit dem Text.

Mitarbeit erwünscht

Die Tabelle umfasst jedes Mal die angekündigten Maßnahmen der Regierung sowie deren praktische Umsetzung. Die Tabelle ist dabei noch nicht vollständig. "Da wir uns erst am Anfang der Legislaturperiode befinden, wurden erst wenige Projekte umgesetzt. Deshalb werden wir das Dokument nach und nach erweitern", so Max Mousel, Mitarbeiter der Menschenrechtskommission.

Für die Vervollständigung der Tabelle wünscht sich die Kommission die Mitarbeit der Zivilgesellschaft: "Jeder, der über Informationen oder Beobachtungen zu diesem Thema verfügt, kann und soll sie an uns herantragen. Diese fließen dann in unser Dokument ein", so Gilbert Pregno, Präsident der CCDH. Das interaktive Dokument kann man auf der Internetseite der CCDH einsehen.