Finanzkommission legt sich in die Ruder

Bérengère BEFFORT

Die Agenda der Abgeordneten des Finanzausschusses ist bis zum Jahresende gut gefüllt. In den wöchentlichen Sitzungen werden die Gesetzesvorlagen fürs Budget 2017 und die Steuerreform aufgearbeitet.

(BB) - Ausschusspräsident Eugène Berger ist zuversichtlich. Bis zum Jahresende stehen den Abgeordneten der Finanzkommission zeitgleich zwei harte Brocken bevor, doch das Timing dürfte eingehalten werden. Zum 1. Januar 2017 soll die Steuerreform von Finanzminister Pierre Gramegna in Kraft sein. Und für Mitte Dezember muss der Haushaltsentwurf 2017 reif sein für die Abstimmung im Kammerplenum.

So geht nichts über eine gute Planung. Das Arbeitspensum wird mit zusätzlichen Sitzungstagen pro Woche verdoppelt, erklärte Eugène Berger (DP) auf Nachfrage hin.

In der Steuerreform hat sich die Kommission bereits einen ersten Überblick verschafft. Die Arbeit wird auch in Erwartung des Gutachtens des Staatsrats fortgesetzt.

Als Berichterstatterin der Steuerreform wird voraussichtlich die liberale "député-maire" Joëlle Elvinger genannt. "Die DP wird Frau Elvinger als Berichterstatterin vorschlagen", bestätigte am Freitag Eugène Berger. Die offizielle Ernennung dürfte in einer nächsten Sitzung der Finanzkommission erfolgen.

Die jeweiligen Maßnahmen der Steuerreform können übrigens online eingesehen werden: reforme-fiscale.public.lu

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