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Fast jeder Vierte geht wählen
Politik 5 Min. 24.01.2019 Aus unserem online-Archiv
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Fast jeder Vierte geht wählen

Cefis veröffentlicht umfassenden Bericht über die Beteiligung der Ausländer an den Kommunalwahlen 2017.

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Cefis veröffentlicht umfassenden Bericht über die Beteiligung der Ausländer an den Kommunalwahlen 2017.
Foto: Shutterstock/Fotomontage
Die Teilnahme von Nicht-Luxemburgern an den Kommunalwahlen steigt seit 1999 konstant an. Laut einer Studie des Cefis waren 2017 knapp 23 Prozent der hier lebenden Ausländer in den Wählerlisten eingetragen. 2011 waren es 17 Prozent.
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Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
 Die Teilnahme von Nicht-Luxemburgern an den Kommunalwahlen steigt seit 1999 konstant an. Laut einer Studie des Cefis waren 2017 knapp 23 Prozent der hier lebenden Ausländer in den Wählerlisten eingetragen. 2011 waren es 17 Prozent.

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Fast ein Viertel der stimmberechtigten Ausländer haben sich eingeschrieben, um an den Gemeindewahlen teilzunehmen. Die groß angelegte Aufklärungskampagne des Integrationsministeriums trägt demnach nur bedingt Früchte.
25.05.14 europawahlen, wahlen europaparlament, europa, europe, Gang zu den Urnen in Luxemburg, hier : Fentange, elections parlament europeen, photo:Marc Wilwert
In 83 Tagen wird in den 105 Gemeinden des Landes gewählt. Die Aufklärungsarbeit, die darauf abzielte mehr Ausländer dazu zu bewegen sich als Wähler einzutragen, scheint längst nicht alle Erwartungen erfüllt zu haben.
2011 beteiligten sich 83 Prozent der in Luxemburg lebenden wahlberechtigten Ausländer nicht an den Kommunalwahlen.
Frauen und Ausländer bei Kommunalwahlen
Noch viel Luft nach oben
Die Teilnahme von Ausländern bei Kommunalwahlen und der weibliche Anteil in den Gemeinderäten steigt zwar seit Jahren an. Nichtsdestotrotz bleibt noch viel zu tun.
Obwohl sich immer mehr Ausländer in die Wählerlisten bei den Kommunalwahlen einschreiben, bleibt deren Anteil an der Gesamtwählerschaft bescheiden.
Kampagne Je peux voter"
Mehr Ausländer an die Urnen
2011 haben 83 Prozent der in Luxemburg lebenden wahlberechtigten Ausländer nicht an den Kommunalwahlen teilgenommen. Mit der Kampagne "Je peux voter" möchte die Regierung nun dafür sorgen, dass mehr Ausländer bei den Kommunalwahlen 2017 von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.
Mit einer Sensibilisierungskampagne und der Ausbildung von Multiplikatoren möchte die Regierung die Wahlbeteiligung der Ausländer bei den bevorstehenden Kommunalwahlen erhöhen.
Politische Teilhabe von Ausländern
Kein Interesse
Umfragen zufolge will die Mehrheit der hier lebenden Ausländer an den Nationalwahlen teilnehmen. Doch bei den Kommunal- und Europawahlen zeigt sich, dass nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht nutzen. Das Cefis hat 1.380 Ausländer zu den Gründen befragt.
61 Prozent der befragten Ausländer gaben an, an den Nationalwahlen teilnehmen zu wollen.
Politische Teilhabe von Ausländern
Kein Weg führt nach Rom
Die Politik möchte die politische Teilhabe der Ausländer stärken, um dem Demokratiedefizit entgegenzuwirken. Doch weder das Ausländerwahlrecht nach Vorstellung der Regierung, noch die Lockerung des Nationalitätengesetzes nach Vorstellung der CSV werden das Problem lösen.
Die Politik möchte die politische Teilhabe der Ausländer stärken, doch keiner der vorgeschlagenen Wege kann das Demokratiedefizit nachhaltig beheben.

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