Europas Grenzen
Gesundheit fällt nicht auf – wenn sie da ist. Erst wenn Krankheit und Schmerzen Sorgen bereiten, erscheint die Gesundheit als kostbares Gut. Genauso könnte es eines Tages dem Schengen-Raum ergehen. Europa ohne Grenzkontrollen ist heute selbstverständlich. Morgen könnte dies ganz anders sein, denn angesichts des starken Zustroms von Flüchtlingen stellen immer mehr EU-Regierungen die Schengen-Vereinbarungen in Frage.
Die Schaffung des Schengen-Raums geht auf das Jahr 1985 zurück, als Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten beschlossen, die Kontrollen an ihren Binnengrenzen abzuschaffen. Die Staatssekretäre, die vor 30 Jahren auf dem Moselkreuzer „Marie-Astrid“ ihre Unterschrift unter die Absichtserklärung setzten, ahnten nicht, dass sie damit Geschichte schreiben sollten. Hätte jemand die historische Bedeutung von „Schengen I“ erkannt, wären wohl ihre Chefs, die Außenminister, selbst erschienen, um die Lorbeeren einzuheimsen.
Heute gehören 26 Staaten mit mehr als 400 Millionen Einwohnern zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum. Das Prädikat „Erfolgsstory“ ist bei soviel Zuwachs nicht übertrieben. Wie der Euro und der Binnenmarkt ist „Schengen“ eine tragende Säule der Integration des alten Kontinents. Der Name des kleinen Moseldorfs am südöstlichen Zipfel Luxemburg ist auf der ganzen Welt ein Begriff. Ein Schengen-Visum im Pass ist für Tausende Chinesen, Russen oder Südamerikaner ein erstklassiges Eintrittsticket in die ganze EU.
Bei soviel willkommener Freizügigkeit wundert es, dass der neue Ruf nach dem Schlagbaum in Europa wieder lauter tönt. Schengen ist beliebt – auch bei Leuten, für die diese Freiheit ursprünglich gar nicht gedacht war.
In Ungarn, in Dänemark und in Frankreich mehren sich Forderungen, die Kontrollen an den Grenzen wieder einzuführen. Immer mehr verzweifelte Flüchtlinge und die Gefahr eingeschleuster Dschihadisten bewirken, dass den EU-Bürgern plötzlich ihre Sicherheit mehr wert ist als ihre Freiheit.
Schengen ist ein Paradebeispiel dafür, wie eine gute Idee Gegenteiliges bewirken kann. Die Europäer haben eine funktionierende Zusammenarbeit an ihren Binnengrenzen auf die Beine gestellt – bei den Außengrenzen aber ist jeder auf sich gestellt. Für „papierlose“ Migranten sind die Flüchtlingslager in Bulgarien, Griechenland und Italien die Hölle. Diese Länder wiederum fühlen sich von den übrigen EU-Partnern im Stich gelassen.
Das Argument, dass der Schengen-Raum nichts mit den Bootsunglücken im Mittelmeer zu tun habe, ist fadenscheinig. Die Privilegien für die Mitglieder des Clubs können nur dann gewahrt bleiben, wenn die Zaungäste daran gehindert werden, die Party zu stürmen.
Eine gemeinsame Politik der Binnengrenzen kann nicht ohne ihr Pendant an den Außengrenzen funktionieren. Schengen und die Dublin-II-Verordnung, die besagt, dass jeweils das Land zuständig ist, über das der Asylbewerber in die EU eingereist ist, müssen gemeinsam revidiert werden, damit der Wunsch nach Sicherheit und das Bedürfnis nach Freiheit sich nicht mehr gegenseitig ausschließen. 1,25 Milliarden Menschen reisen jedes Jahr innerhalb des Schengen-Raums über die Grenzen. Um die Uhr zurückzudrehen ist es sowieso längst zu spät.
