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Etienne Schneider zur Regierungsumbildung: "Ich traue Tess Burton ein Ministeramt zu"
Politik 2 Min. 15.07.2016

Etienne Schneider zur Regierungsumbildung: "Ich traue Tess Burton ein Ministeramt zu"

Vizepremier Etienne Schneider spricht erstmals konkret über die Details der geplanten Regierungsumbildung.

Etienne Schneider zur Regierungsumbildung: "Ich traue Tess Burton ein Ministeramt zu"

Vizepremier Etienne Schneider spricht erstmals konkret über die Details der geplanten Regierungsumbildung.
Foto: Gerry Huberty
Politik 2 Min. 15.07.2016

Etienne Schneider zur Regierungsumbildung: "Ich traue Tess Burton ein Ministeramt zu"

Christoph BUMB
Christoph BUMB
Viel wurde bereits über die anstehende Regierungsbildung geschrieben. Vizepremier Etienne Schneider äußert sich jetzt erstmals konkret zur wahrscheinlichen Nachfolgerin von Arbeitsminister Nicolas Schmit.

(CBu) - Etienne Schneider ist ein Freund der klaren Worte. Auch in Bezug auf die anstehende Regierungsumbildung hat der Vizepremier eine klare Meinung. Tess Burton sei die "erste Wahl" für die Besetzung eines Regierungspostens, wenn Arbeitsminister Nicolas Schmit im Herbst (wie geplant und schon bestätigt) aus dem blau-rot-grünen Kabinett ausscheiden sollte, sagt Schneider im Gespräch mit dem "Luxemburger Wort".

Für ihn sei folgendes Szenario "ziemlich sicher", so Schneider: Wenn Nicolas Schmit aus der Regierung ausscheidet, wird Romain Schneider zusätzlich zum Sozialressort das Arbeitsressort übernehmen und mindestens eines seiner bisherigen Ressorts abgeben. "Das wird das Ressort der Kooperation sein", so der Vizepremier. Eventuell werde Romain Schneider für ein anderes Ressort (also Sport oder Solidarwirtschaft) einen delegierten Minister erhalten.

Den Abgang von Nicolas Schmit bezeichnet Etienne Schneider übrigens als "schweren Verlust" für die Koalition. Es sei aber schon länger gewusst, dass Schmit eine neue "europäische Herausforderung" suche. In diesem Sinn sei die anstehende Regierungsumbildung auch eine Chance zur Erneuerung.

Entscheidung liegt bei LSAP-Gremien

Zudem ist für Etienne Schneider klar: "Wenn im Osten ein Minister geht, muss auch ein Minister aus dem Osten nachrücken." Meint er damit Tess Burton? "Ich bin überzeugt, dass man Tess Burton einen Posten in der Regierung anvertrauen kann", sagt Schneider. Die Entscheidung liege aber nicht bei ihm, sondern bei den Parteigremien. Diese Gremien würden die Entscheidung auch erst treffen, wenn Nicolas Schmits Abschied aus der Regierung definitiv sei.

Er werde sich parteiintern aber für die Lösung Tess Burton einsetzen, so der Vizepremier weiter. Wenn ein Politiker oder eine Politikerin auf einer Liste gewählt wurde, dann sei es logisch und "im Sinne des Wählerwillens", dass dies die erste Wahl für eine Berufung in die Regierung sei. "Diese Position werde ich vertreten und dann müssen die Parteigremien sagen, ob sie damit einverstanden sind oder nicht."

Schneider gegen Quereinsteiger-Lösung

Bisher wurde Tess Burton in LSAP-Kreisen immer als aussichtsreichste Kandidatin bezeichnet. Offiziell bestätigt wurde dies aber noch nicht. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry sagte jedoch, dass der Ersatz für Nicolas Schmit nach der Prämisse der "Verjüngung" und der "Verweiblichung" von Partei und Regierung ausgewählt werde.

Auch andere (junge und weibliche) Kandidaten aus dem Osten könnten sich theoretisch also noch Hoffnungen auf einen Regierungsposten machen. Ein Name, der dabei schon länger hinter den Kulissen zirkuliert, ist der von Paulette Lenert, der Ersten Regierungsrätin im Ministerium für den Öffentlichen Dienst. Von offizieller Parteiseite gab es dazu bisher aber keinen Kommentar.

Etienne Schneider hält von dieser Variante, eine nicht gewählte Seiteneinsteigerin zu nominieren (zur Erinnerung: auch Etienne Schneider wurde 2012 als nicht gewählter Topbeamter zum Wirtschaftsminister ernannt), nicht viel: "Diese Möglichkeit gibt es auch, sie drängt sich meiner Meinung nach in dieser konkreten Situation nicht auf."

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