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Etienne Schneider tritt am 4. Februar 2020 zurück
Politik 3 Min. 23.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Etienne Schneider tritt am 4. Februar 2020 zurück

Vizepremier Etienne Schneider (LSAP) verlässt ein gutes Jahr nach den Parlamentswahlen die Regierung.

Etienne Schneider tritt am 4. Februar 2020 zurück

Vizepremier Etienne Schneider (LSAP) verlässt ein gutes Jahr nach den Parlamentswahlen die Regierung.
Foto: Guy Wolff
Politik 3 Min. 23.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Etienne Schneider tritt am 4. Februar 2020 zurück

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Lange war darüber spekuliert worden. Nun steht fest: Wirtschaftsminister und Vizepremier Etienne Schneider verlässt am 4. Februar die Regierung.

Vizepremier  Etienne Schneider (LSAP)  legt sein Amt am 4. Februar 2020 nieder. Das kündigte er am Montag bei einer Pressekonferenz an. An diesem Termin werde Großherzog Henri ihn offiziell entlassen, so Schneider. Mit seiner  Ankündigung setzte er allen Spekulationen ein Ende, die sich zuletzt an seiner  Person festgemacht hatten.

Er sei immer schon der Meinung gewesen, dass Regierungsmitglieder nicht zu lange im Amt bleiben sollten, denn "nach zehn Jahren hat man die besten Eier gelegt". Schneider erinnerte noch einmal daran, dass er  beim Referendum von 2015 der Initiator der dritten Frage war, bei der es um eine Mandatsbegrenzung auf zehn Jahre ging.

Das Medieninteresse an der Pressekonferenz war groß.
Das Medieninteresse an der Pressekonferenz war groß.
Foto: Guy Wolff

Dass er die politische Bühne nun aber bereits nach acht Jahren als Wirtschaftsminister verlässt,  begründet Etienne Schneider mit dem Abschneiden seiner Partei bei den Wahlen vom Oktober 2018. Er habe als LSAP-Spitzenkandidat nicht verhindern können, dass seine Partei erneut Verluste hinnehmen musste und auch persönlich habe er Federn lassen müssen.  Die Sozialisten hatten drei Sitze verloren.


IPO - LSAP - Congrès extraordinaire- Kongress, Etienne Schneider, Strassen, foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
Die Leiden der Sozialisten
Vizepremier Etienne Schneider verabschiedet sich von der politischen Bühne. Fraktionschef Alex Bodry wechselt in den Staatsrat. Budgetberichterstatter Yves Cruchten versucht derweil, das Profil der LSAP zu schärfen.

Minister Schneider betonte in dem Zusammenhang, dass er seiner Partei, aber auch den Regierungskollegen, bereits nach den Wahlen seinen Rücktritt angeboten hatte. Allerdings hätten sowohl die Verantwortlichen der LSAP als auch die Regierung ihn gebeten, noch weiter zu machen.

Rücktritt nicht aus Frust

Seine Entscheidung sei nicht aus Frust gefallen, es habe auch keinen Druck von außen gegeben.  Was genau er nach seinem Rücktritt machen will, sagte der Vizepremier nicht. Er wolle sich erst einmal neu "sortieren", bevor er eine neue Aufgabe angehe. Er habe in den vergangenen Tage zwar  Angebote erhalten, doch er habe alle abgelehnt, er wolle nichts überstürzen. Er brauche eine Auszeit, er wolle "sein Leben zurück".

Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) auf dem Weg zur Pressekonferenz, bei der er seinen Rücktritt offiziell ankündigte.
Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) auf dem Weg zur Pressekonferenz, bei der er seinen Rücktritt offiziell ankündigte.
Foto: Guy Wolff

Dass er  den Posten von seinem Vorgänger und Mentor Jeannot Krecké (LSAP) im Verwaltungsrat von ArcelorMittel übernehmen werde, wollte Schneider weder explizit bestätigen, noch gab er ein Dementi. Er könne sich vorstellen, den Posten zu übernehmen, wenn Krecké zurücktrete und die Regierung ihm ein entsprechendes Angebot unterbreite, so Schneider. Konkrete Verhandlungen habe es aber nicht gegeben.  

Nachfolge bleibt offen

Einen Namen, wer seine Nachfolge antreten wird, nannte Etienne Schneider nicht.  Allerdings ließ er durchblicken, dass sein Parteikollege Franz Fayot das Amt übernehmen könnte. 

LSAP-Parteipräsident Franz Fayot könnte Wirtschaftsminister Etienne Schneider beerben.
LSAP-Parteipräsident Franz Fayot könnte Wirtschaftsminister Etienne Schneider beerben.
Foto: Lex Kleren

Ob Fayot den Posten übernimmt, darüber entscheidet die LSAP. Die Parteigremien werden in den nächsten Tagen über die Personalie befinden.

Dann wird sich auch entscheiden, ob es zu einer größeren Regierungsumbildung kommt. Denn noch ist nicht geklärt, ob Schneiders Nachfolger auch das Gesundheitsressort erhält.  Schneider selbst sähe es lieber, wenn das Gesundheits- und das Sozialministerium in einer Hand wären. Eine Zusammenlegung würde seiner Meinung nach die Arbeit effizienter gestalten.

Positive Bilanz

Etienne Schneider blickte am Montag auch zurück. Nach acht Jahren im Wirtschaftsministerium fällt seine Bilanz positiv aus. Es sei ihm gelungen, die luxemburgische Wirtschaft diversifizieren und die Digitalisierung voranzutreiben.

Auch als Energieminister, ein Ressort, das er  nach den Wahlen im vergangenen Jahr an Claude Turmes von den Grünen abgab, fällt sein Urteil ebenfalls gut aus. Vor allem bei den erneuerbaren Energien sei ein deutlicher Fortschritt erzielt worden, so Schneider.

Bis zu den Wahlen 2018 war Schneider zudem Minister für die Innere Sicherheit und Verteidigungsminister. Hier erinnerte er vor allem an die Polizeireform, die unter seiner Federführung zustande kam. Nach den Attentaten von Paris war er die treibende Kraft hinter der neuen Gesetzgebung zum Kampf gegen den Terrorismus.

Das Gesundheitsministerium hatte der LSAP-Politiker erst im vergangenen Herbst übernommen.  Da Schneider bis zum 4. Februar weiter arbeiten will - unter anderem steht noch eine Wirtschaftsmission in die Vereinigten arabischen Emirate auf der Agenda -, will er im Januar noch den ersten nationalen Alkoholplan vorstellen. 


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