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Etienne Schneider: "Es gibt noch kein Rücktrittsdatum"
Politik 2 Min. 17.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Etienne Schneider: "Es gibt noch kein Rücktrittsdatum"

Etienne Schneider zieht es nach fast acht Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft.

Etienne Schneider: "Es gibt noch kein Rücktrittsdatum"

Etienne Schneider zieht es nach fast acht Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft.
Foto: Guy Wolff
Politik 2 Min. 17.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Etienne Schneider: "Es gibt noch kein Rücktrittsdatum"

Die Regierung braucht schon wieder einen neuen Vize-Premierminister. Amtsinhaber Etienne Schneider (LSAP) hat laut einem Medienbericht bereits ein Rücktrittsdatum im Kopf – doch er selbst dementiert.

(jt/jmh) - Vize-Premierminister Etienne Schneider will sich voraussichtlich Anfang Februar aus der Regierung zurückziehen, wie die Website Reporter.lu am Dienstag unter Berufung auf Vertraute des Ministers meldet. Schneider plane demnach, im Frühjahr 2020 ein Verwaltungsratsmandat bei ArcelorMittal zu übernehmen. Zuvor wolle er noch wichtige Dossiers in seinen beiden Ressorts, Wirtschaft und Gesundheit, abschließen.

Schneider dementierte den genannten Zeitpunkt seines Rücktritts am Dienstag auf LW-Nachfrage: "Es gibt noch kein Datum." Er werde das Datum gegebenenfalls selbst mitteilen, so der LSAP-Politiker. In Bezug auf seinen möglichen Wechsel zu ArcelorMittal meinte Schneider, er verhandle nicht über Posten.

Bereits in der Vorwoche hatte das "Luxemburger Wort" berichtet, dass Schneider einen Rückzug noch vor dem nächsten LSAP-Parteikongress plane und einen Wechsel in die Privatwirtschaft anstrebe. Der Parteikongress der Sozialisten soll im März oder April 2020 stattfinden. 


Lux , Tod Grossherzog Jean , Conference des Presidents , Chambre des Deputes , Alex Bodry , LSAP Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
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Der 48-Jährige wurde am 2. Februar 2012 erstmals als Regierungsmitglied im Kabinett Juncker-Asselborn II vereidigt. Bereits damals setzte er sich für die Idee ein, dass Minister nur zwei Legislaturperioden an der Macht bleiben sollen. Nach bald achtjähriger Amtszeit als Minister will der LSAP-Politiker und frühere leitende Beamte im Wirtschaftsministerium nun einen Schlussstrich unter seine politische Karriere ziehen. Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen 2013 war Schneider maßgeblich an der Bildung der Dreier-Koalition aus DP, LSAP und Déi Gréng beteiligt.

Nach dem gesundheitsbedingten Rücktritt von Félix Braz (Déi Gréng) kommt Premierminister Xavier Bettel (DP) nun erneut ein Stellvertreter und wichtiger Mitstreiter abhanden. Braz' Rolle als grüner Vize-Premierminister übernahm am 11. Oktober 2019 François Bausch. Die LSAP hat noch nicht bekannt gegeben, wer Etienne Schneider in der Regierung ersetzen soll. Als mögliche Nachfolger gelten Parteipräsident Franz Fayot und der erfahrene Arbeitsminister Dan Kersch, wobei Letzterer wohl für die Position des Vize-Premierministers infrage kommt.

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