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Erholungs-Trip
Leitartikel Politik 2 Min. 29.01.2019

Erholungs-Trip

Erholungs-Trip

Foto: Michel Thiel
Leitartikel Politik 2 Min. 29.01.2019

Erholungs-Trip

Annette WELSCH
Annette WELSCH
Den Menschen in diesem Land soll es gut gehen. Dazu passt dann auch, dass Cannabis legalisiert werden soll – zu rekreativen Zwecken.

Den Menschen in diesem Land soll es gut gehen. Dazu passt dann auch, dass Cannabis legalisiert werden soll – zu rekreativen Zwecken. Entspannung,  Erholung,  Genesung, Freizeit – allein das Wort „rekreativer“ Gebrauch von Cannabis verheißt schon Glückseligkeit. Und das ist dann auch schon der Punkt, wo man sich denkt: Hier wird genau die Banalisierung und Verharmlosung zelebriert, die man eigentlich vermeiden will.


Illustration Cannabis, Legalisation, Hanf, THC, CBD, 420, Joint, Marihuana, Ganja, Weed, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort
Kiffen erlaubt
Neben dem kostenlosen öffentlichen Transport sorgt die geplante Legalisierung von Cannabis für die größten Schlagzeilen zum Koalitionsprogramm. Es werden Nägel mit Köpfen gemacht – mit Risiken und Nebenwirkungen.

Alle drei Regierungsparteien hatten in ihre Wahlprogramme die legale, vom Staat überwachte Abgabe von Cannabis an in Luxemburg ansässige Erwachsene aufgenommen. Die DP argumentiert, es wäre ein bedeutender Schlag gegen den illegalen Drogenhandel und beeilt sich, im nächsten Satz zu versichern, dass die Einnahmen integral in die Präventions- und Informationsarbeit der Drogenhilfeorganisationen fließen soll. (Gesundheitsminister Etienne Schneider sprach letzthin noch von der „Mehrheit der Einnahmen“ – man wird sehen.) Die LSAP betont, Ziel dieser gesellschaftspolitischen Maßnahme sei die Bekämpfung von Drogen- und Beschaffungskriminalität und der Schutz der Bürger vor unsauberen, gesundheitsgefährdenden Substanzen.

Bei allen guten Vorsätzen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass beide Parteien schlicht ein Stück vom Kuchen abhaben möchten. Das Argument, der Krieg gegen Cannabis sei verloren, man könne gerade so gut die Einnahmen der illegalen Dealer dem Staatssäckel zuführen, steht derzeit allerorten ganz oben auf der Argumentenliste. Denn dass das Geschäft mit Cannabis ein Milliarden schwerer Wachstumsmarkt ist, weiß man, seitdem die ersten neun Bundesstaaten in den USA die Legalisierung durchgezogen haben.

  Was stört ist, dass die Diskussion bislang einseitig und unprofessionell geführt wurde . 

Sehen die Liberalen die Maßnahme unter Gesellschaftspolitik vor, steht es bei den Sozialisten unter Justiz. Lediglich die Grünen betten die Maßnahme in die Gesundheitspolitik, in ein umfassendes Programm zur Prävention, Legalisierung und Therapie von Suchterkrankungen und eine kohärente Suchtpolitik ein. Nun steht die Legalisierung konsequenterweise auch im Regierungsprogramm – ein Konzept für eine konsequente Drogenpolitik sucht man aber vergeblich. Was stört ist, dass die Diskussion bislang einseitig und unprofessionell geführt wurde. Suchtexperten kamen nicht zu Wort und wurden auch nicht um ihre Meinung gebeten.


Obwohl die großen Cannabis-Produzenten in Kanada ihre Kapazitäten ausgebaut hatten, können sie den Bedarf nicht decken.
Frage des Tages
Luxemburg soll das erste europäische Land werden, in dem man legal Cannabis konsumieren darf. Zumindest das Vorhaben zur Legalisierung der Droge hat es in das Regierungsabkommen geschafft, spaltet jedoch wie kaum ein anderes Thema die Geister. Was halten Sie davon?

Es begann wie so oft mit einer erfolgreichen Petition und einer Anhörung im Parlament. Die geballte Kompetenz der Abgeordneten hatte dort dem Geschäftsmann, der sich als Fürsprecher der Cannabis-Legalisierung inszenierte, allerdings wenig bis nichts entgegenzusetzen. Die einen wollten nicht, weil sie eh für die Legalisierung sind, die anderen konnten nicht, weil sie sich schlicht nicht auf die Debatte vorbereitet hatten.

Was man der Regierung vorwerfen kann, ist die überstürzte Ankündigung, ist der Eindruck, dass Bettel und Co meinen, sie müssten mordicus weitere spektakuläre Gesellschaftsreformen durchziehen. Für einmal hieß es im Programm nicht, „wir studieren“ oder „wir prüfen“ – die Koalition kommt aus dieser Nummer nicht wieder heraus.

Drogenkonsum ist aber kein Spiel und die Cannabis-Legalisierung muss, wenn dann, von der gesamten Gesellschaft getragen sein. Die Maßnahme mit all ihren Facetten, vor allem aus gesundheitspolitischer Sicht und vom Jugendschutz her umzusetzen, wird ein Schwergewicht. Wenn sie so weiter macht wie bisher, droht die Regierung sich daran zu verheben – mit fatalen Folgen.


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