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Ein neuer Name für den Findel
Politik 2 Min. 29.09.2017 Aus unserem online-Archiv
Neue Petitionen auf chd.lu

Ein neuer Name für den Findel

Großherzogin Charlotte bei ihrer Rückkehr nach Luxemburg aus dem Exil am 14. April 1945 - ein Moment, der Pate für eine Umbenennung des Flughafens stehen könnte.
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Ein neuer Name für den Findel

Großherzogin Charlotte bei ihrer Rückkehr nach Luxemburg aus dem Exil am 14. April 1945 - ein Moment, der Pate für eine Umbenennung des Flughafens stehen könnte.
Foto: Collection Marcel Schroeder, Copyright Photothèque VdL
Politik 2 Min. 29.09.2017 Aus unserem online-Archiv
Neue Petitionen auf chd.lu

Ein neuer Name für den Findel

Eric HAMUS
Eric HAMUS
Die Petitionskommission hat sich am Freitag mit 15 neuen Dossiers befasst, darunter drei Petitionen zum Thema Straßensicherheit und eine, die den Flughafen nach Großherzogin Charlotte benennen will. Angenommen wurde die Petition 862 für strengere Strafen im Verkehr.

(ham) - Die jüngsten Todesfälle auf den Luxemburger Straßen haben die Bevölkerung nicht kalt gelassen. Im Gegenteil: Allein in den letzten fünf Tagen wurden drei neue öffentliche Petitionen angefragt, die sich in irgendeiner Form mit der Verkehrssicherheit auseinandersetzen. Eine wurde angenommen, die zwei anderen müssen vom Initiator umgeschrieben werden, da sie nicht ganz den Anforderungen der Petitionskommission entsprachen.

Laut dem Vorsitzenden des Ausschusses, Marco Schank (CSV), muss im Fall der Petition 863 das Motiv genauer erläutert werden. Der Initiator fordert fünf Jahre Probezeit für „junge Autofahrer“. Allerdings sei die Formulierung etwas unverständlich, meint Schank. Es sei nämlich nicht klar, ob damit junge Menschen gemeint seien oder Fahrer, die ihren Führerschein gerade erst erworben haben. Zusätzlich fordert der Initiator bei der geringsten Zuwiderhandlung den sofortigen Führerscheinentzug. Allerdings muss er den Antrag zunächst umformulieren.

Das gleiche gilt auch für den Urheber der Petition 864: Nach den tödlichen Unfällen vom letzten Wochenende fordert er klare Anstrengungen seitens der Behörden, um die Straßenränder besser zu schützen. In anderen Worten: Leitplanken. Allerdings wurde das Motiv in der Ich-Form verfasst, was gegen eines der wichtigsten Prinzipien der Volksbegehren verstößt: das Wohl der Allgemeinheit.

Generell aber werden solche Gesuche nicht abgelehnt, sondern die Mitglieder des Ausschusses geben den Initiatoren Ratschläge mit auf den Weg, wie sie ihr Volksbegehren umformulieren können. Angenommen wurde hingegen die öffentliche Petition 862 für strengere Strafen im Straßenverkehr. Diese wird auf der Internetseite des Parlamentes frei geschaltet, nachdem die „Conférence des présidents“ grünes Licht gegeben hat.  

Neue Identität für Findel

Das gleiche gilt für acht weitere Dossiers, die am Freitagmorgen in der Petitionskommission behandelt wurden. Darunter eine Petition für obligatorische Ernährungskurse im Lyzeum und ein Volksbegehren für die Umbenennung des Flughafens in „Aéroport Grande-Duchesse Charlotte“. Dem Urheber zufolge hat der „Findel“ nämlich ein Identitätsproblem.

Ein Bürger fordert höhere Dieselsteuern, während ein anderer Bürger die Steuern auf Elektroautos gleich abschaffen möchte. Etwas origineller ist das Volksbegehren 857: Anstatt mit dem Wagen in der Schlange zu stehen, sollen Autofahrer künftig an der Kontrollstation eine Nummer ziehen und anschließend auf dem Parkplatz auf ihren Termin warten können.


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