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„Ein Jahr der Rekorde“
Politik 2 Min. 11.10.2021
Parlament zieht Bilanz

„Ein Jahr der Rekorde“

Parlamentspräsident Fernand Etgen blickt auf ein arbeitsreiches parlamentarisches Jahr zurück.
Parlament zieht Bilanz

„Ein Jahr der Rekorde“

Parlamentspräsident Fernand Etgen blickt auf ein arbeitsreiches parlamentarisches Jahr zurück.
Foto: Anouk Antony
Politik 2 Min. 11.10.2021
Parlament zieht Bilanz

„Ein Jahr der Rekorde“

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Die Parlamentssession 2020 - 2021 stand zwar unter dem Einfluss der Pandemie. Doch selten haben die Abgeordneten so viel gearbeitet wie in den vergangenen zwölf Monaten.

Die parlamentarische Session 2020 – 2021 war in jeder Hinsicht außergewöhnlich. Natürlich waren die vergangenen Monate auch für die Abgeordneten von der Pandemie geprägt: Die Plenartagungen fanden im Cercle-Gebäude statt und die Ausschusssitzungen wurden weitestgehend über Videokonferenzen abgehalten.

Noch nie sind so viele parlamentarische Anfragen eingegangen. Das ist ein neuer Rekord.  

Parlamentspräsident Fernand Etgen

Die ungewohnten Arbeitsbedingungen haben die Parlamentarier aber nicht von der Arbeit abgehalten. Im Gegenteil: Chamber-Präsident Fernand Etgen (DP) sprach am Montag bei der traditionellen Bilanzpressekonferenz von einem „Jahr der Rekorde“. Insgesamt kam das Parlament zwischen Oktober 2020 und dem 11. Oktober 2021 zu 73 öffentlichen Sitzungen zusammen, die zusammen immerhin 315 Stunden und 33 Minuten dauerten. Insgesamt wurden 165 Gesetze und sechs Gesetzvorschläge verabschiedet. 180 Entwürfe und 20 Vorschläge wurden eingebracht. Die verschiedenen Ausschüsse kamen insgesamt 813 Mal zusammen. Zum Vergleich: In der Session 2019 – 2020 gab es lediglich 687 Kommissionssitzungen.

Mehr als 2.000 parlamentarische Fragen

Absolut rekordverdächtig ist die Zahl der parlamentarischen Anfragen: Zusammen stellten die Abgeordneten 2.094 Fragen an die 17 Minister. In der Session davor waren es deren 1.650. Auch die Zahl der Dringlichkeitsfragen ist rasant gestiegen, von 190 in der Session 2019 – 2020 auf nun 271: „Noch nie sind so viele parlamentarische Anfragen eingegangen. Das ist ein neuer Rekord“, betonte Chamber-Präsident Etgen.

Gilles Baum, Josée Lorsché, Fernand Etgen, Generalsekretär Laurent Scheeck, Martine Hansen und Fernand Kartheiser (v.l.n.r.) freuen sich, dass das Parlament nach 18 Monaten Corona–bedingter Abwesenheit endlich wieder am Krautmarkt tagt.
Gilles Baum, Josée Lorsché, Fernand Etgen, Generalsekretär Laurent Scheeck, Martine Hansen und Fernand Kartheiser (v.l.n.r.) freuen sich, dass das Parlament nach 18 Monaten Corona–bedingter Abwesenheit endlich wieder am Krautmarkt tagt.
Foto: Anouk Antony

Um die 102 Fragen, die im Rahmen einer Fragestunde an die Regierung gestellt wurden, zu beantworten, brauchten die Minister zehn Stunden. Hinzu kommen noch 67 erweiterte Fragen.

Petitionen werden immer beliebter

Auch bei den Petitionen gibt es einen Rekord: 327 öffentliche und 22 einfache Eingaben sind eingegangen. Acht schafften das erforderliche Quorum von 4.500 Unterschriften, sodass die zuständigen Minister den Petenten im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Rede und Antwort stehen mussten.


Politik, Fernand Etgen, chambre des députés, Foto: Luxemburger Wort/Anouk Antony
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Chamber-Präsident Fernand Etgen über die schwierige Arbeit des Parlaments in Zeiten der Pandemie.

Zwar wird die Pandemie auch die am 12. Oktober beginnende Parlamentssession prägen, aber in geringerem Maß, als dies in den vergangenen 18 Monaten der Fall war, hofft Etgen. Das Sitzungsjahr beginnt  am Dienstag mit der Rede zur Lage der Nation von Premier Bettel (DP), am Mittwoch stellt dann Finanzminister Pierre Gramegna (DP) den Haushalt 2022 vor.

Wichtige Themen in den kommenden Wochen sind zudem die Debatte über das Gesundheitssystem, die Interpellationen über die Folgen der Pandemie für die Kinder und Jugendlichen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft, insbesondere auf den Tourismus. Zudem steht eine Steuerdebatte an sowie Interventionen zum Hochwasser, zum Klimaschutz, zur Entwicklung von Esch-Belval und zum Weinbau

Natürlich gehen auch die Arbeiten an der Verfassungsreform weiter. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird sich das Parlament bereits in der kommenden  Woche mit dem Kapitel zur Justiz befassen und in erster Lesung darüber abstimmen. In der Folge müssen noch 35 Gesetze sowie das Chamber-Reglement angepasst werden.


15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
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Last but not least gehen auch die Arbeiten am neuen Internet-Portal des Parlaments weiter. Kammerpräsident Etgen geht davon aus, dass die Chamber in einem Jahr mit einen übersichtlicheren und schnelleren Portal an den Start gehen wird. 

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