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Ein Hauch paradox
Politik 2 Min. 17.04.2020

Ein Hauch paradox

Oben ohne: Dan Kersch verzichtet auf den Mundschutz, François Bausch trägt seine Maske.

Ein Hauch paradox

Oben ohne: Dan Kersch verzichtet auf den Mundschutz, François Bausch trägt seine Maske.
Foto: Guy Wolff
Politik 2 Min. 17.04.2020

Ein Hauch paradox

Marc SCHLAMMES
Marc SCHLAMMES
Die erste Etappe der Aufhebung des Ausnahmezustandes startet am Montag. Die Minister François Bausch (Déi Gréng) und Dan Kersch (LSAP) haben die an sie gerichteten Hausaufgaben vorgestellt.

Es mutet fast schon paradox an: Parallel zur Lockerung des Lockdown führt Luxemburg die Maskenpflicht ein. Wie Grünen-Minister François Bausch betont, soll der Mundschutz als zusätzliche Barriere dienen, um die Verbreitung des Virus zu verhindern. Gleichsam unterstreicht der Minister die weiterhin geltende Bedeutung der anderen Schutzmaßnahmen: Abstand halten, Hände waschen, zu Hause bleiben.


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Im Öffentlichen Transport ist die Maske ab Montag Pflicht. Wer gegen diese Regelung verstößt riskiert ein Bußgeld über 145 Euro, so, wie es die Notstandsregelungen vorsehen. Damit sich die Bürger mit den neuen Bestimmungen vertraut machen, werden entsprechende Informations- und Sensibilisierungsplakate an den großen Bahnhöfen und Verteilerpunkten aufgestellt.

Das ist vorerst die einzige Änderung bei Bahn und Bus; erst ab Anfang Mai und der Wiederaufnahme des Schulbetriebes würden die Frequenzen der Fahrten erweitert, so Mobilitätsminister Bausch.

Ende des Dornröschenschlafs

Von Montag an kehrt auch wieder Bewegung auf die Baustellen zurück. Was die Infrastrukurarbeiten des Staates anbelangt, weist François Bausch darauf hin, dass nun prioritär an den Knotenpunkten gearbeitet werde. Man wolle von geringeren Verkehrsaufkommen profitieren, um beispielsweise beim Tramprojekt Arbeiten an Kreuzungen voranzutreiben.

Damit der Betrieb auf den Baustellen Corona-konform abläuft, werden zum einen Gewerbeinspektion, Zoll und Santé die Abläufe beobachten und kontrollieren. Zum anderen wurde unter Federführung des Arbeitsministeriums eine Aufklärungskampagne lanciert. Damit sowohl die Arbeitnehmer als auch die Arbeitgeber die im Reglement verankerten Bestimmungen verinnerlichen, wie Ressortminister Dan Kersch (LSAP) betont, zum Beispiel den angemessenen Umgang mit den Schutz- und Hygienemitteln. Das Reglement gilt für den Zeitraum des Etat d’urgence; soll es darüber hinaus gültig bleiben, werde ein Gesetzentwurf von der Regierung im Parlament eingereicht, gibt der Minister Einblick in die legislative Prozedur.


(de g. à d) Paulette Lenert, ministre de la Santé ; Xavier Bettel, Premier ministre, ministre d'État
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Was den praktischen Alltag betrifft, sind die Sozialpartner dabei, eine Regelung zu finden, wie der Transport der Arbeiter zu den Baustellen derart organisiert werden kann, dass die Sicherheits- und Abstandsregeln respektiert werden können. Eine Regel wird ab Montag eingehalten werden können: Die Armee verteilt seit Freitag Masken an die Bauunternehmen.

In einem anderen Punkt können die Unternehmen auch auf die Unterstützung des Staates bauen: Als Großkunde hätten die staatlichen Instanzen ihre Rechnungen bei den Baubetrieben beglichen, so François Bausch, der auch darauf hinweist, dass weiter nach Wegen gesucht werde, die Finanzfrage möglichst flexibel anzugehen.

Kollektivurlaub: diskutieren und aufeinander zugehen

Eine gewisse Flexibilität deutet Dan Kersch derweil beim Kollektivurlaub an. Es werde mit den Sozialpartner diskutiert; sollten alle Seiten aufeinander zugehen, werde man auch eine zufriedenstellende Vereinbarung treffen.

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