Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Spannende Zeiten
Leitartikel Politik 2 Min. 11.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
Editorial

Spannende Zeiten

Leitartikel Politik 2 Min. 11.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
Editorial

Spannende Zeiten

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Seit dem Beginn der Sommerferien im Juli hat die Regierung nicht weniger als 44 Gesetzesentwürfe auf den Instanzenweg geschickt.

Sie möchten weiterlesen?

Wählen Sie Ihren Zugang und lesen Sie jetzt den Artikel „Spannende Zeiten “.

Als Abonnent haben Sie unbegrenzten Zugang zu allen Wort+ Artikeln. Sie haben noch kein Abonnement? Wählen Sie jetzt Ihren Zugang und lesen Sie den Artikel „Spannende Zeiten “.

Bereits Abonnent? Hier einloggen.

Digital Monatsabo

  • Alle Wort+ Artikel auf wort.lu
  • Jeden Tag (Mo-Sa) Wort E-Paper und Digital Paper
  • Apps für Smartphone und Tablet (iOS und Android)
5 EUR / Woche

Bereits Abonnent? Hier einloggen.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Nach ihrem Amtsantritt wollten DP, LSAP und Grüne das Land erst einmal "durchlüften". Zum Neuanfang gehörten auch gesellschaftspolitischen Reformen. Die meisten Vorhaben wurden umgesetzt. Einige Projekte blieben auf der Strecke.
Fruhlingsfieber-Kinnegswiss, Kinder, Touristen auf Terrasse, le 07 Avril 2018. Photo: Chris Karaba
Die CSV spricht sich gegen eine grundlegende Verfassungsreform noch in dieser Legislaturperiode aus. Dies aus mehreren Gründen: Die Reform soll nicht über das Knie gebrochen werden und die erforderlichen Anpassungen bei den Gesetzen sind noch nicht fertig.
Die CSV spricht sich gegen eine große Verfassungsreform in dieser Legislaturperiode aus.
Alex Bodry reagiert auf CSV-Vorstoß
Die CSV will die Verfassungsreform erst nach den nächsten Wahlen verabschieden. Damit ist der bisherige Zeitplan der Koalitionsparteien hinfällig. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry hat aber schon einen "Plan B" parat.
Alex Bodry äußerte sich wenig überrascht über den CSV-Vorstoß zur Verfassungsreform.
Claude Wiseler ist CSV-Spitzenkandidat
Mit über 98 Prozent der Stimmen hat die CSV Claude Wiseler am Samstagmorgen zum Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen 2018 bestimmt. Den Delegierten stellte Wiseler erste programmatische Punkte seines "Plan für Luxemburg" vor.
8.10. Geeseknaeppchen / CSV Konvent / Wahl Claude Wiseler als Spitzenkandidat Foto:Guy Jallay
Die Verfassungsreform wird wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommen. Aus Koalitionskreisen heißt es, dass der Zeitplan sich weiter verzögere. Damit wäre auch das geplante zweite Referendum zum Grundgesetz bis auf Weiteres vom Tisch.
Die Verfassungsreform wird aller Voraussicht nach nicht vor 2018 in Kraft treten.
Nicht zum ersten Mal wird Blau-Rot-Grün von den eigenen Ankündigungen eingeholt. Die weitere Verschiebung der Verfassungsreform zeigt, dass die Enttäuschung von selbst geschürten Erwartungen für diese Koalition zur Methode wird. Ein Kommentar von Christoph Bumb.
Die Enttäuschung von selbst geschürten Erwartungen wird für Etienne Schneider, Xavier Bettel und Felix Braz (v.l.n.r.). langsam, aber sicher zur Methode.