Editorial: Brüsseler Basar

Europäische Agenda oblige, widmete sich Außenminister Asselborn in seiner Erklärung vor den Abgeordneten ausführlich dem Flüchtlingsdrama. Wird dem Diplomatiechef dieser Tage mit „Foreign Affairs“ quasi ein filmisches Denkmal gesetzt, so haben sich Europas Spitzenpolitiker (noch) nicht für eine solche Auszeichnung qualifiziert. „Brüsseler Basar“ wäre der treffendere Titel für das jüngste Gipfelgeschacher.

Abgesehen davon, dass sich die Europäische Union wiederholt nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigte – als Strohhalm bleibt einzig das Prinzip „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“ –, wirkt die Art der Auseinandersetzung mit der Flüchtlingsfrage nur noch befremdlich: Sie ist so gar nicht mehr mit jenem Wertekodex vereinbar, auf den sich EU-Politiker so gerne bei ihrem Schaffen beziehen ...