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Dreyer fordert Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet
Politik 17.08.2020

Dreyer fordert Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hier in einem Archivfoto mit Premierminister Xavier Bettel zu sehen, hat die deutsche Bundesregierung um eine Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet gebeten.

Dreyer fordert Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hier in einem Archivfoto mit Premierminister Xavier Bettel zu sehen, hat die deutsche Bundesregierung um eine Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet gebeten.
Foto: Guy Jallay
Politik 17.08.2020

Dreyer fordert Aufhebung von Luxemburgs Status als Risikogebiet

Nach Außenminister Asselborn sieht auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer keine Grundlage mehr für eine Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet. Die Bundesregierung solle schnell reagieren.

(dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die deutsche Bundesregierung aufgefordert, die Einstufung Luxemburgs als Corona-Risikogebiet „schnellstmöglich aufzuheben“. „Es ist sehr erfreulich, dass nach den neuesten epidemiologischen Statistiken die Infektionszahlen in Luxemburg stark rückläufig sind und damit die Tendenz der letzten Wochen bestätigen“, sagte Dreyer am Montag in Mainz laut Mitteilung.

„Angesichts dieser positiven Entwicklung sollte die Bundesregierung die Situation im Großherzogtum nicht nur beobachten, sondern die Einstufung als Risikogebiet im Lichte der aktuellen Zahlen schnellstmöglich aufheben.“ Sie habe dazu mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) telefoniert. Eine Überprüfung des Status könne noch diese Woche erfolgen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel neben Jens Spahn (CDU, l), Bundesminister für Gesundheit nach einer Pressekonferenz zur Entwicklung beim Coronavirus.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel neben Jens Spahn (CDU, l), Bundesminister für Gesundheit nach einer Pressekonferenz zur Entwicklung beim Coronavirus.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Luxemburg sieht auch keine Grundlage mehr für eine Einstufung als Corona-Risikogebiet durch deutsche Behörden. Nach neusten epidemiologischen Zahlen seien die Sars-CoV-2-Neuinfektionen stark rückläufig, hatte Außenminister Jean Asselborn am Donnerstagabend gesagt. Mit 47,44 ansässigen Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner über den Zeitraum vom 3. bis zum 9. August sei die von deutschen Behörden festgelegte Marke von 50 Fällen deutlich unterschritten.


Luxembourg's Foreign Minister Jean Asselborn (R) and Germany's Foreign Minister Heiko Maas attend an EU foreign affairs council in Luxembourg on April 16, 2018.   / AFP PHOTO / Emmanuel DUNAND
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Mitte Juli war Luxemburg vom Robert Koch-Institut (RKI) zum Corona-Risikogebiet erklärt worden, nachdem es die Schwelle von 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen deutlich überschritten hatte. Luxemburg hatte sich von Anfang an gegen diese Einstufung gewehrt: Die hohen Zahlen hingen unter anderem damit zusammen, dass Luxemburg flächendeckend und mehr als andere Länder teste - und dabei auch Grenzgänger miteinbeziehe.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin sagte: „Als Land mit langen Außengrenzen zu mehreren europäischen Nachbarstaaten sind wir insbesondere mit Luxemburg eng verbunden. Allein zur Arbeit pendeln täglich rund 40.000 Menschen aus unserem Land über die Grenzen.“ Die Ausweisung von Luxemburg als Risikogebiet habe dabei erneut „massive Auswirkungen“ gehabt. Die Einstufung als Risikogebiet aufzuheben sei für die Bürger sowie den freien Waren – und Dienstleistungsverkehr in der Grenzregion sehr wichtig.


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