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DP-Kongress: Zusammen im Netz
Politik 8 3 Min. 15.06.2020

DP-Kongress: Zusammen im Netz

Parteipräsidentin Corinne Cahen und Generalsekretär Claude Lamberty inspizieren die Technik, die den digitalen Kongress erst möglich macht.

DP-Kongress: Zusammen im Netz

Parteipräsidentin Corinne Cahen und Generalsekretär Claude Lamberty inspizieren die Technik, die den digitalen Kongress erst möglich macht.
Foto: Guy Jallay
Politik 8 3 Min. 15.06.2020

DP-Kongress: Zusammen im Netz

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Als erste Partei hat die DP am Montagabend ihren Kongress in digitaler Form abgehalten. Im Mittelpunkt der Reden standen die Corona-Pandemie und deren Folgen.

Am Montagabend schrieben die Liberalen Geschichte: Als erste Partei in Luxemburg hatte die DP ihren Kongress in digitaler Form veranstaltet. Etwas ungewöhnlich war der Parteitag schon, denn die Ansprachen der Redner waren im Voraus aufgezeichnet worden. Die Delegierten konnten sich dazwischen allerdings direkt an die einzelnen Minister wenden, die ihnen in einer Live-Schalte Rede und Antwort standen.

Bei den Reden standen natürlich die Corona-Pandemie und deren Folgen im Mittelpunkt. So lobte Präsidentin Corinne Cahen erwartungsgemäß den Einsatz der liberalen Minister. Vor allem Premier Xavier Bettel bescheinigte sie ein sehr gutes Krisenmanagement, Bettel habe das Land als Kapitän vorbildlich durch eine sehr unruhige See geführt.


Conférence des présidents - chambre des députés - Xavier Bettel -  Foto: Pierre Matgé/Luxemburger Wort
Schluss mit lustig
Am Montag findet der Kongress der DP statt. Es ist der erste digitale Parteitag in der luxemburgischen Geschichte. Die Liberalen stehen vor großen Herausforderungen, die Parteiführung muss die Basis auf einen neuen Kurs einschwören.

Cahen blickte aber auch nach vorn: Der DP-Wahlspruch von 2018 „Zukunft op Lëtzebuergesch“ erweise sich nun bei der Krisenbewältigung wichtiger denn je. Das Luxemburger Modell zeichne sich nämlich dadurch aus, dass das Land sich in schwierigen Zeiten – etwa während der Stahlkrise – stets neu orientiert habe. 

Große Hoffnungen setzt die Vorsitzende dabei in den Digitalbereich: Das Land sei schon vor dem Ausbruch der Pandemie gut aufgestellt gewesen sei, daher hätten einige Wirtschaftszweige, etwa die Dienstleistungen und der Finanzsektor, fast ohne Unterbrechung weiter machen können, so Cahen. Auf diese Erfahrung will sie nun aufbauen: „Wir müssen weiter in den digitalen Standort investieren, um Luxemburg auch für große Betriebe interessant zu machen.“

Es war ein Schock, als auf einmal wieder Grenzbalken zu sehen waren. Die Grenzen zu schließen, war ein Fehler.  

Xavier Bettel

Wie die Vorsitzende weiter betonte, muss es nun generell darum gehen, „die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen und das Land auf die Zukunft vorzubereiten“. Ein einfaches „Zurück zur Normalität“ sei nicht denkbar: „Wir wollen die Chance nutzen, um ein neues Kapitel aufzuschlagen.“


IPO , ITV Michael Agostini , President Jeunesse Democratique Luxembourg , JDL , DP , Foto:Guy Jallay/Luxembourger Wort
Michael Agostini: „Wir fordern ein Recht auf Telearbeit“
Vor dem ersten digitalen Parteikongress der DP bezieht JDL-Präsident Michael Agostini Stellung zu den Folgen der Pandemie und den neuen Herausforderungen für die Jonk Demokraten.

Die Jonk Demokraten haben bereits eine erste Lehre aus der Pandemie gezogen: Präsident Michael Agostini forderte gestern nämlich für alle Beschäftigte ein Recht auf Telearbeit. Der Arbeitgeber soll den Antrag nur unter ganz bestimmten Bedingungen ablehnen dürfen. Vor allem aber macht sich die DP-Jugendorganisation für spezielle Beihilfen für Unternehmen stark, die in die Telearbeit investieren wollen.

Luft zum Atmen

Die Parteivorsitzende ist ihrerseits fest davon überzeugt, dass die diversen Beihilfen aus dem Milliarden-schweren Hilfspaket dazu beitragen werden, dass Luxemburg einigermaßen unbeschadet durch die nächsten Monate kommen wird. Auch der Fraktionsvorsitzende Gilles Baum sieht das so: „Die Beihilfen werden dafür sorgen, dass den Menschen und den Betrieben genügend Luft zum Atmen bleibt.“ Parteipräsidentin Cahen ist es daher besonders wichtig, dass die Investitionen weiter auf hohem Niveau gehalten werden. „Die DP wird nicht auf dem Rücken der Menschen oder der Betriebe sparen.“ Nur so könne man Vertrauen schaffen. Deshalb wollen die Liberalen auch alles daransetzen, damit „wir nach der sanitären Krise nicht in eine soziale Krise abrutschen“. 


Politik, ITV Xavier Bettel für Europa Tag, Foto. Lex Kleren/Luxemburger Wort
Bettel zu Europatag: „Es geht um Solidarität“
Premierminister Xavier Bettel spricht im Interview über die Bedeutung des Europatags in Corona-Zeiten.

Mit Spannung war natürlich die Rede von Premier Xavier Bettel erwartet worden. Luxemburg habe die sanitäre Krise nur deshalb gut gemeistert, weil die Menschen Zusammenhalt gezeigt und Disziplin bewiesen hätten, so Bettel gleich eingangs seiner emotionalen Rede.  

 Als nicht ganz so solidarisch hat er allerdings die Reaktion vieler europäischer Länder empfunden, die ihre Grenzen dicht gemacht hatten: „Es war ein Schock, als auf einmal wieder Grenzbalken zu sehen waren. Die Grenzen zu schließen, war ein Fehler“, betonte er. Dass die Grenzen zumindest teilweise offen blieben und die vielen Pendler weiterhin in Luxemburg ihrer Arbeit nachgehen konnten, sei für das ganze Land, vor allem aber für den Gesundheitssektor, von existenzieller Bedeutung gewesen. 

Durch die schwierige Situation sei aber auch deutlich geworden, wie leistungsfähig die luxemburgische Wirtschaft sei: „Wir müssen erkennen, was in Luxemburg alles möglich ist.“ Allerdings müsse die Wirtschaft nach der sanitären Krise nun unbedingt gestärkt werden, um die Folgen des Lockdown zu überwinden. Premier Bettel verteidigte das riesige Hilfspaket, das die Regierung geschnürt hat, um die Betriebe und somit auch die Arbeitnehmer abzusichern, als ausgewogen. 

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