Wählen Sie Ihre Nachrichten​

DP: "Keine Konsequenzen für Semedo"
Politik 1 2 Min. 19.01.2021

DP: "Keine Konsequenzen für Semedo"

Monica Semedo hat sich mittlerweile entschuldigt.

DP: "Keine Konsequenzen für Semedo"

Monica Semedo hat sich mittlerweile entschuldigt.
Foto: Chris Karaba
Politik 1 2 Min. 19.01.2021

DP: "Keine Konsequenzen für Semedo"

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Die EU-Parlamentarierin braucht keine Konsequenzen seitens ihrer Partei zu befürchten. Für den CSV-Parteipräsidenten ist die Affäre allerdings kein Kavaliersdelikt.

Wegen „Belästigung von Assistenten“ entschied EU-Parlamentspräsident David Sassoli, Monica Semedo, Luxemburger EU-Abgeordnete für die DP, für zwei Wochen zu suspendieren. Während 15 Tagen entgehen Semedo damit Tagegelder und sie darf nicht an „Tätigkeiten des Europäischen Parlaments“  teilnehmen. Das verkündete Sassoli bei der Eröffnung der Plenarwoche am Montagabend in Brüssel. Er sprach als Begründung von „psychologischer Belästigung“ Semedos Assistenten gegenüber. Die liberale Abgeordnete kann gegen die Entscheidung intern Berufung einlegen. 

Keine Konsequenzen seitens der DP

Politische Folgen werden es laut Claude Lamberty, Generalsekretär der DP, für Semedo allerdings nicht geben. Er erklärt, dass die Affäre für seine Partei zu diesem Zeitpunkt „abgeschlossen“ sei. „Sie hat ihre Fehler eingesehen, die vom EU-Parlament aufgrund der Faktenlage verhängten Sanktionen akzeptiert und sich entschuldigt“, so Lamberty. Nach der Suspendierung wird Monica Semedo demnach im Amt bleiben.  

Das Video der Eröffnung, die Passage über Semedo kommt etwa ab Minute 3:00.

Untersuchung durch internes Kontrollgremium

Der Italiener Sassoli war mit der Suspendierung dem Vorschlag eines internen Kontrollgremiums gefolgt, das sich mit Mobbing und Belästigung am Arbeitsplatz beschäftigt. Die Entscheidung sei Semedo am 15. Januar mitgeteilt worden, so Sassoli.


IPO.EU Parlament, PK der sechs neuen EU-Abgeordneten aus Luxemburg.Christophe Hansen,Charles Goerens,Tilly Metz,Nicolas Schmit.Monica Semedo,Isabel  Wiseler-Lima,Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
Monica Semedo, Isabel Wiseler: Ihr erstes Jahr in Brüssel
Die EU-Abgeordneten Monica Semedo (DP) und Isabel Wiseler (CSV) blicken auf ihre ersten zwölf Monate in Brüssel zurück.

Anfang 2020 hatten Semedos Parlaments-Mitarbeiter in kurzer Zeit gekündigt und sich intern über ihre Chefin beschwert. Parlamentskreise berichten über Semedos schwierige Art mit Assistenten umzugehen, die ständig zur Verfügung stehen mussten. 

Die DP-Politikerin meldete sich am Montagabend mit einem Kommuniqué zu Wort. Sie wolle zunächst ihre früheren Mitarbeiter um Entschuldigung bitten. „Seit Beginn meines Mandats und schon vorher war ich sehr anspruchsvoll mir selbst und meinem Team gegenüber, was unglücklicherweise für unüberwindbare Spannungen gesorgt hat, was ich bedaure“, so Semedo. Sie akzeptiere die Entscheidung des Parlamentspräsidenten und auch die Sanktionen. Nachdem ihr Mitarbeiterstab im März 2020 „neu organisiert“ worden sei, unterhalte sie eine „exzellente Arbeitsbeziehung“ zu ihren Assistenten. 

Scharfe Worte von Frank Engel 

Der CSV-Präsident und frühere Europa-Abgeordnete Frank Engel äußerte sich am Dienstagmorgen in einem RTL-Interview zu der Suspendierung der DP-Politikerin und hielt mit Kritik nicht zurück. Am Ende seiner Zeit im EU-Parlament im Jahr 2019 seien schärfere Regeln gegen Mobbing am Arbeitsplatz eingeführt worden - dies habe Semedo zweifelsohne auch gewusst, als sie wenig später ihr Amt antrat. „So wie ich das sehe, sind das keine Kavaliersdelikte“, erklärte Engel am Dienstagmorgen. „Ich denke, sie praktiziert das Gegenteil von dem, was sie predigt.“

CSV-Parteipräsident Frank Engel.
CSV-Parteipräsident Frank Engel.
Foto: Lex Kleren

Indirekt legte er der DP-Politikerin sogar den Rücktritt nahe: „Man kann sich für den richtigen Umgang am Arbeitsplatz weiterbilden lassen. Wer dem nicht nachkommt und seine Mitarbeiter terrorisiert, muss wissen, dass er nicht in das Amt gehört.“ Dass es sich um haltlose Vorwürfe handele, glaube er nicht: „Wenn an den Vorwürfen nichts dran wäre, dann wäre das im Zuge der Untersuchung auch ans Licht gekommen.“ 


Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Wenn Politiker zu Hause bleiben müssen
Wenn Politiker sich infizieren oder in Quarantäne sind, können sie nicht an den Sitzungen des Parlaments oder des Schöffenrats teilnehmen. Eine Video-Schalte wäre ein möglicher Ausweg.
Politik, Ankündigungen von Bettel bezüglich Corona, Covid-19, Chambre, Cercle cité, Foto: Lex Kleren/ Luxemburger Wort