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DP erteilt Zustimmung
Claude Meisch, Pierre Gamegna, Xavier Bettel, Corinne Cahen, Marc Hansen, Lex Delles und Fernand Etgen

DP erteilt Zustimmung

Foto: Martin Caroline
Claude Meisch, Pierre Gamegna, Xavier Bettel, Corinne Cahen, Marc Hansen, Lex Delles und Fernand Etgen
Politik 11 04.12.2018

DP erteilt Zustimmung

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Nachdem der Koalitionsvertrag am Montag veröffentlicht worden war, stimmte das Comité directeur der DP am Dienstag über das Abkommen ab: Die Liberalen gaben grünes Licht.

Am Dienstagabend kam das Comité directeur der Demokratischen Partei um 18.30 Uhr im Kulturzentrum Schéiss in Belair zusammen. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: Das Koalitionsabkommen, das die Verhandlungsführer von DP, LSAP und Grünen am Montag präsentiert hatten.



IPO , Unterzeichnung Koalitionsabkommen DP , LSAP , Dei Greng , Gambia , vlnr Etienne Schneider , Xavier Bettel , Corinne Cahen , Felix Braz Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
Die Basis hat das Wort
Am Dienstag Abend stimmen DP, LSAP und déi Gréng in internen Wahlen über das Koalitionsabkommen ab. Besonders bei den Sozialisten ist ein animierter Austausch zu erwarten.

Die Debatte war kurz und bündig: Nach nur einer Stunde stieg weißer Rauch auf. Das Parteigremium hatte den Koalitionsvertrag ohne Gegenstimme gutgeheißen und auch der Besetzung der Ministerposten einstimmig zugestimmt.

Bei den Koalitionsverhandlungen hatten sich die drei Parteien darauf verständigt, dass den Liberalen sechs Ministerposten zustehen. Neben Premierminister Xavier Bettel sind dies Parteipräsidentin Corinne Cahen, die weiterhin das Familienministerium und das Ministerium für die Großregion führen wird, und Claude Meisch, der auch in den kommenden fünf Jahren das Bildungs- sowie das Hochschul- und das Forschungsressort übernimmt. Pierre Gramegna bleibt Finanzminister und Lex Delles, der zum ersten Mal der Regierung angehört, übernimmt die Ressorts Tourismus und Mittelstand. Der bisherige Wohnungsbauminister Marc Hansen, der nicht wiedergewählt worden war, wird für den Öffentlichen Dienst zuständig sein. Hansen wird auch delegierter Minister für die Digitalisierung und für die Verwaltungsreform. Darüber hinaus ist er für die Verbindung mit dem Parlament zuständig. Premier Bettel übernimmt auch das Medienministerium und das neue Ressort für Digitalisierung. Außerdem wird er Minister für die Verwaltungsreform. Auch das Kultusministerium fällt in seine Verantwortung.


IPO - LSAP - Congrès extraordinaire- Kongress, Strassen, foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
Die LSAP sagt Ja
Nach langen Diskussionen segnet die LSAP-Basis das Regierungsabkommen und die Ressortverteilung ab. Damit steht die Regierung, DP und déi Gréng hatten sich bereits früher am Abend zur Neuauflage von Gambia bekannt.

Das ausgehandelte Regierungsprogramm sowie jede Personalbesetzung müssen vom Comité directeur eine absolute Mehrheit bei der Abstimmung erreichen. Wenn diese in den zwei ersten Wahlgängen nicht erreicht wird, reicht im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit. Die Abstimmungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Das Comité directeur setzt sich aus ausgewählten Mandatsträgern der Partei zusammen: Neben gewählten Mitgliedern gehören ihm zum Beispiel alle Minister, Abgeordneten sowie Europa-Abgeordnete der Partei an.

Berger bleibt Fraktionschef

Am Dienstag wurde eine weitere Personalie bekannt: Eugène Berger wird Fraktionsvorsitzender der DP bleiben. Das hat die liberale Fraktion einstimmig beschlossen. Allerdings wird Berger sein Amt Anfang 2021 an Gilles Baum abgeben.


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Koalitionsabkommen unterzeichnet
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IPO , Unterzeichnung Koalitionsabkommen DP , LSAP , Dei Greng , Gambia , vlnr Etienne Schneider , Xavier Bettel , Corinne Cahen , Felix Braz Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
Die letzte Hürde
Die Neuauflage von Blau-Rot-Grün muss von der Basis jeder Partei abgesegnet werden.
Ehe die neue Regierung ihre Zusammenarbeit offiziel machen kann, muss jede Partei das Programm und die Besetzung der Ministerposten gutheißen.LSAP / Abstimmung  Wahlprogramm / Foto:Guy Jallay