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Doppelt gemoppelt: Der Vizepremier
Premierminister Xavier Bettel (DP) hat nichts zu befürchten: Mit Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng) hat er gleich zwei Vertreter an seiner Seite.

Doppelt gemoppelt: Der Vizepremier

Karikatur: Florin Balaban
Premierminister Xavier Bettel (DP) hat nichts zu befürchten: Mit Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng) hat er gleich zwei Vertreter an seiner Seite.
Politik 07.02.2019

Doppelt gemoppelt: Der Vizepremier

Luxemburg verfügt über zwei Vizepremierminister. Doch was macht der Vize eigentlich? Und wie teilen sich Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng) ihre Arbeit?

(Bep) - Trotz leichter Stimmverluste konnten DP, LSAP und Déi Gréng ihre Mehrheit im Parlament im Oktober des vergangenen Jahres verteidigen. Die Wahlen sorgten jedoch für veränderte Machtverhältnisse innerhalb der Dreierkoalition. Besonders die Grünen konnten, dank ihres herausragenden Wahlresultats, neue Machtansprüche geltend machen.


IPO , Chamber , Regierungserklärung Gambia II , Regierung DP-LSAP_Dei Greng , Xavier Bettel stellt Koaltionsabkommen vor , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
Ein Minister, fünf Ressorts
Xavier Bettel ist nicht nur Premierminister, er ist auch Medien- und Kultusminister sowie Minister für die Verwaltungsreform und Minister für die Digitalisierung. Seine Agenda für die nächsten fünf Jahre ist gut gefüllt. Unterstützung erhält er von Marc Hansen.

Neben einer Neuverteilung der Ministerien äußerte sich die Machtverschiebung auch in der Besetzung des Postens des Vizepremierministers. War Etienne Schneider (LSAP) in der Erstauflage von Blau-Rot-Grün alleiniger Vize, so teilt er sich diesen Posten in der aktuellen Legislaturperiode mit Felix Braz (Déi Gréng).

Doch was macht eigentlich der Vizepremier? Und wie gestaltet sich die Arbeitsaufteilung zwischen den beiden Vizepremiers konkret? Genau mit dieser Frage hat sich der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) beschäftigt und sich mit einer parlamentarischen Frage an Premierminister Xavier Bettel (DP) gewendet. Jetzt liegt dessen Antwort vor.

Gleichberechtigte Aufteilung

Das Führungstrio von Blau-Rot-Grün II: Xavier Bettel (DP), Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng).
Das Führungstrio von Blau-Rot-Grün II: Xavier Bettel (DP), Etienne Schneider (LSAP) und Felix Braz (Déi Gréng).
Foto: Pierre Matgé

Die Rolle des Vizepremiers ist es, den Premier, sollte dieser verhindert sein, zu vertreten. So kann der Vizepremier etwa im Namen des Premiers offizielle Dokumente unterschreiben oder ihn bei Staatszeremonien vertreten. Der Titel des Vizepremiers ist somit mit keinen direkten Kompetenzen oder Verantwortungen verbunden. Der Träger des Titels erhält aber immer den Vorrang vor anderen Ministern oder Staatssekretären, wenn es um die Vertretung des Regierungschefs geht.

Aus dem Schreiben Bettels geht hervor, dass Schneider und Braz gleichberechtigt sind, dass beide also auch der gleichen hierarchischen Stufe stehen. Muss einer der beiden Bettel vertreten, dann erhält Etienne Schneider in der Regel den Vorrang vor Felix Braz. Grund hierfür ist die Tatsache, dass Schneider schon länger der Regierung angehört als Braz. Der LSAP-Politiker ist seit Februar 2012 Minister, der Grünen-Politiker wurde erst im Dezember 2013 als Minister vereidigt. Braz muss den Premier nur dann vertreten, wenn dieser ihn explizit damit beauftragt.

Da der Titel Vizepremier mit keiner direkten Kompetenz verbunden ist, gibt es auch keine Arbeitsaufteilung zwischen Schneider und Braz. Situationen, in denen beide sich bei der Ausübung des Vizepostens uneinig wären, sind somit auch auszuschließen.


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