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Die unendliche PAG-Geschichte
Politik 7 Min. 13.04.2018
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Die unendliche PAG-Geschichte

Über 60 Gemeinden haben nach 14 Jahren ihre Bebauungspläne immer noch nicht an das kommunale Flächennutzungsgesetz angepasst.

Die unendliche PAG-Geschichte

Über 60 Gemeinden haben nach 14 Jahren ihre Bebauungspläne immer noch nicht an das kommunale Flächennutzungsgesetz angepasst.
Foto: Guy Jallay/LW-Archiv
Seit 2004 sind die Gemeinden aufgefordert, ihre Bebauungspläne an das kommunale Flächennutzungsgesetz anzupassen – 64 von 102 Gemeinden haben das bis heute nicht getan. Die Frist läuft im August aus.
Politik 7 Min. 13.04.2018
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Die unendliche PAG-Geschichte

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Vor 14 Jahren wurden die Gemeinden aufgefordert, ihre kommunalen Bebauungspläne (PAG) an das Gesetz über die kommunale Flächennutzung und Stadtentwicklung vom 19. Juli 2004 anzupassen. Bis heute sind über 60 Gemeinden dieser Aufforderung – trotz Androhung von Sanktionen – nicht nachgekommen.

Der damalige Innenminister Jean-Marie Halsdorf hatte den Gemeinden mit einer Reklassierung in Grünzonen gedroht, sollten sie ihre PAG nicht fristgerecht überarbeiten. Der jetzige Innenminister Dan Kersch drohte mit weniger harten Sanktionen: Werden die Vorgaben nicht eingehalten, werden nach Ablauf der Frist keine Teilbebauungspläne (PAP) für neue Wohnviertel und keine punktuellen Änderungen am PAG mehr genehmigt.

Die Drohungen wurden nie wahr gemacht ...

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