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Die Partei der Beliebigkeit
Kommentar Politik 5 Min. 06.06.2016 Aus unserem online-Archiv
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Der Kommentar zum DP-Kongress

Die Partei der Beliebigkeit

Die DP verknüpft ihr Schicksal mit der Dreierkoalition und droht dabei, sich selbst bei kommenden Wahlen überflüssig zu machen.
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Die Partei der Beliebigkeit

Die DP verknüpft ihr Schicksal mit der Dreierkoalition und droht dabei, sich selbst bei kommenden Wahlen überflüssig zu machen.
Foto: Christophe Olinger
Kommentar Politik 5 Min. 06.06.2016 Aus unserem online-Archiv
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Die Partei der Beliebigkeit

Christoph BUMB
Christoph BUMB
"Fir Lëtzebuerg" - Die neue inhaltliche Beliebigkeit der DP könnte nachhaltige politische Folgen haben. Die Liberalen drohen, sich selbst bei kommenden Wahlen überflüssig zu machen. Ein Kommentar von Christoph Bumb.
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Es sind harte Zeiten für die DP. Schlechte Umfragewerte haben der Premierpartei ordentlich zugesetzt. Doch beim Parteitag am Sonntag gab die Partei sich kämpferisch und zeigte Geschlossenheit. Ihre Devise: Noch ist nicht aller Tage Abend.
Bei ihrem Parteitag gab die DP sich kämpferisch und geschlossen.
Vor dem Parteikongress der DP
Am Sonntag findet der erste DP-Kongress unter der Führung von Präsidentin Corinne Cahen statt. Die Partei befindet sich im Umfragetief, die Vorsitzende muss ihre Basis überzeugen und motivieren.
Corinne Cahen hat als liberale Parteipräsidentin zur Zeit einen schweren Stand.
"Déi Liberal" wollen Partei gründen
Weniger Staat, mehr Freiheit und Verantwortung für den Einzelnen - Laurent Heisten von "Déi Liberal" hat klare Überzeugungen. Seine Ex-Partei DP kritisiert er als "eine von vielen sozialdemokratischen Parteien".
Laurent Heisten ist als Ex-DP-Politiker eines der Gründungsmitglieder von "Déi Liberal".
Steuerreform und neue Schulden
Ohne großes Aufsehen hat sich die Regierung von ihren hehren finanzpolitischen Zielen verabschiedet. Blau-Rot-Grün verteilt jetzt Steuergeschenke und macht neue Schulden. Ein Nachruf auf die einstige "Sparkoalition".
Beide werden wohl nicht mehr als mutige Haushaltssanierer in die Geschichte eingehen: Premierminister Xavier Bettel (rechts) und Finanzminister Pierre Gramegna (links).
Gast Gibéryen im Interview
2018 werde eine Richtungswahl mit einer klaren Alternative zu "Gambia", sagt Gast Gibéryen. Im Interview spricht der ADR-Politiker zudem über die Flüchtlingskrise und seine Definition von Extremismus und verrät, warum "Populist" für ihn kein Schimpfwort ist.
3.5. IPO / ITV Gast Gibéryen , ADR Foto:Guy Jallay
Die "Affäre" um das Geheimtreffen Bettel-Kemmer ist kein wirklicher Skandal. Sie sagt aber dennoch etwas über den Charakter und die politische Glaubwürdigkeit des aktuellen Premierministers aus. Ein Kommentar von Christoph Bumb.
Xavier Bettels politische Glaubwürdigkeit und koalitionsinterne Autorität leidet unter den Enthüllungen.
"Affäre Bettel-Kemmer"
In einer ersten Reaktion auf die "Affäre Bettel-Kemmer" am Montag wollte Xavier Bettel noch kein Fehlverhalten bei sich selbst sehen. Jetzt präzisiert er seine Version und gibt zumindest in einem Punkt zu, falsch gehandelt zu haben.
"Mea culpa" des Staatsministers: Zumindest in einem Punkt gibt Xavier Bettel im Nachhinein zu, falsch gehandelt zu haben.
Xavier Bettel und die Srel-Affäre
Warum musste Premier Xavier Bettel im vergangenen Oktober vor einem Untersuchungsrichter aussagen? Ein bisher nicht bekanntes Treffen zwischen Bettel und dem Ex-Geheimdienstagenten André Kemmer auf dem Höhepunkt der Srel-Affäre wirft einige Fragen auf.
Xavier Bettel traf den Ex-Geheimdienstagenten André Kemmer bei sich zu Hause - an den Inhalt des Gespräches kann er sich laut eigener Aussage nicht mehr in Gänze erinnern.
Vom Ex-Minister zum Topbeamten
Die Nominierung von Maggy Nagel zur Ersten Regierungsrätin im Wirtschaftsministerium offenbart eine in der luxemburgischen Politik nicht unübliche Vorgehensweise. Der Fall Nagel ist dennoch eine Ausnahme.
Der Fall Maggy Nagel zeigt: Für Ex-Regierungsmitglieder gelten beim Zugang zum Öffentlichen Dienst besondere Konditionen.