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Die Entmachtung des Monarchen
Politik 4 Min. 22.08.2016 Aus unserem online-Archiv
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Baustellen der Verfassungsreform

Die Entmachtung des Monarchen

Die Begrenzung der institutionellen Rolle des Großherzogs soll nach dem Willen aller Parteien unmissverständlich in die Verfassung geschrieben werden.
Baustellen der Verfassungsreform

Die Entmachtung des Monarchen

Die Begrenzung der institutionellen Rolle des Großherzogs soll nach dem Willen aller Parteien unmissverständlich in die Verfassung geschrieben werden.
Foto: Marc Wilwert
Mit der Verfassungsreform soll der Großherzog in seiner institutionellen Rolle beschnitten und das Parlament weiter gestärkt werden. Wie weit die Anpassung an die politische Wirklichkeit gehen soll, ist aber noch fraglich.
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Die Entmachtung des Monarchen

Christoph BUMB
Christoph BUMB
 Mit der Verfassungsreform soll der Großherzog in seiner institutionellen Rolle beschnitten und das Parlament weiter gestärkt werden. Wie weit die Anpassung an die politische Wirklichkeit gehen soll, ist aber noch fraglich.
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Am 25. Januar wird die Chamber über das Verfassungskapitel zu Staatsform, Regierung und Monarchie abstimmen. Weshalb es noch kein zweites Votum zum Justiz-Kapitel gab, hat einen guten Grund.
Politik, Impfkampagne zur Verfassungsreform, Foto: Luxemburger Wort/Anouk Antony
Die vier Gesetzvorschläge zur Modernisierung der Verfassung liegen vor. Als erstes wird das Justizkapitel verabschiedet. In wenigen Wochen könnte es soweit sein.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Theoretisch verfügt der Großherzog laut Verfassung über eine breite Machtfülle. In der Praxis sieht es aber anders aus. Der Staatschef hat eher eine repräsentative Rolle.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Die Rolle des Großherzogs in der Verfassung
Checks and Balances
Die aktuelle Verfassung schreibt dem Staatschef eine relativ umfassende Machtfülle zu - zumindest in der Theorie. In der Praxis darf er fast keine eigenständigen Entscheidungen treffen.
Die Befugnisse des Großherzogs sind weitreichend - zumindest in der Theorie.

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